Die Zeiten haben sich geändert. Der neben Annalena Baerbock vielleicht prominenteste Politiker der Grünen, Wirtschaftsminister Robert Habeck, lässt wissen, dass Deutschland und Europa sich auf die veränderte Weltlage vorbereiten müssten. „Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen.“

Militärische Forschung kann auch Innovationen des Alltags bringen

Das ist aus Habecks Sicht auch unabhängig davon zu machen, ob Donald Trump die nächsten US-Präsidentschaftswahlen gewinnt. Denn: „Im Zweifelsfall riskieren wir nichts, wenn wir es tun“. Allerdings würden „wir“ seiner Meinung nach „enorm viel (riskieren), wenn wir uns darauf ausruhen, dass wir es nicht tun.“

Die Regierung müsste nicht zwangsläufig an anderen Stellen sparen, weiß Habeck zudem. Denn zahlreiche technische Innovationen seien aus der militärischen Forschung hervorgegangen. Soll wohl heißen: Das ist auch als Innovation zu verstehen. Die militärische Produktion würde sich auch auf die Wirtschaftsleistung auswirken – was zweifellos stimmt. „Aber wenn sie dann gebaut sind, dann stehen sie dann da, die Panzer oder die Raketen oder die Cyber-Security-Sachen“.

Die würden, wenn denn dann da, hoffentlich nie gebraucht. „Und trotzdem brauchen wir sie. Und das wird einen Preis haben. Darüber müssen wir uns klar sein.“

Robert Habeck ist also derzeit nicht nur an der Klimaschutz-Front unterwegs, sondern weiß dem Land auch hinsichtlich der Verteidigungsbereitschaft den Weg zu weisen. Der „Preis“, den Habeck hier meint, ist wahrscheinlich eine höhere Staatsverschuldung, denn die Aufrüstung wäre aus dem normalen Haushalt nicht zu finanzieren. Überrascht sind indes einige Beobachter, die „Grüne“ früher als Friedenspartei oder als Partei für eine „Friedenspolitik“ wahrgenommen haben – so viel Eifer war nicht zu erwarten.