Robert Habeck hat sich am Sonntag zum Thema des „Schwachkopf“-Skandals geäußert. Er sei, so seine Auffassung, nicht Schuld daran, dass ein Haushalt durchsucht wurde. Die Anzeige gehe, so war den Medien zu entnehmen, durchaus auf Robert Habeck zurück, der sich allerdings vor allem darauf berief, die Hausdurchsuchung sei wegen des Vorwurfs über Antisemitismus vorgenommen worden und nicht wegen seiner Anzeige. Ist das richtig? Norbert Häring meint in seinem Blog, dies sei „peinlich und irreführend“.

Denn er habe sich nicht entschuldigt und nicht, wie es auch möglich gewesen wäre, die Anzeige zurückgenommen.

Habeck mit Unterstellungen?

Habeck würde sich vielmehr aus der Verantwortung stehlen und nutze das Mittel, den Betreffenden unter „Rassismus- und Antisemitismusverdacht“ zu stellen.

Habeck wird so zitiert – und dies sei falsch: „Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele. Das wird über Agenturen gefiltert. In diesem Fall kamen sie von der bayerischen Polizei. Natürlich ist jetzt „Schwachkopf“ nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde. Was aber dann passiert ist, dass nämlich die Staatsanwaltschaft daraus dann den Laptop oder das Endgerät beschlagnahmt hat, also ins Haus reingegangen ist, hat mit meiner Anzeige nur als Auslösendes, glaube ich, zu tun. Denn in der Erklärung der Polizei war ja von rassistischen Hintergründen die Rede oder antisemitischen Hintergründen die Rede. Deswegen denke ich, dass das zwar die gleiche Person ist, aber diese Anzeige nur Auslöser war.“

Die Veröffentlichung der Polizei habe eindeutig geklärt, dass die Anzeige von Habeck der auslöser und der Rechtsgrund für die Hausdurchsuchung sei. Häring erinnert daran, dass Habeck in seiner Amtszeit bereits mehr als 800 Anzeigen gestellt habe. Damit würde er die Anzeigenrangliste der aktuellen Minister der Regierung klar anführen.