Das hatte gesessen, Wumms oder Doppel-Wumms nannte Olaf Scholz das sogenannte Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd. Euro. Dabei geht es schlicht um Schulden – oder mehr Schulden. Die Sondermittel sind schon „so gut wie weg“, so die FAZ nun. 909.999691.000 Euro seien schon verplant – bis 2027. Sollte es also noch mehr Schulden geben? Die Bundeswehrbeauftragte des Bundestages, Högl. hatte dies schon vor einiger Zeit angekündigt.
„Der Bundestag hat nach Beginn des Kriegs in der Ukraine ein Sondervermögen – also eine Schuldenaufnahme, die zweckbezogen ist – in Höhe von 100 Milliarden Euro beschlossen. Nun hat die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD) ein Sondervermögen in Höhe von 300 Milliarden Euro eingefordert. Damit sollten die Hersteller „eine bindende Zusage“ erhalten, „dass die Produkte finanziert und abgenommen werden“, so Högl. Die Industrie dürfte sich darüber freuen.
Rüstungsindustrie soll „bindende Zusage“ erhalten, so Högl
„Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bringt eine Erhöhung des Sondervermögens der Bundeswehr auf 300 Milliarden Euro ins Spiel. Es gehe „nicht ohne neue Fertigungskapazitäten“, sagte Högl der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Högl ist derzeit als neue Verteidigungsministerin im Gespräch, sollte Amtsinhaberin Lambrecht, wie einige Medien berichten, in Kürze ihren Rücktritt erklären. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Druck auf die Mitgliedsstaaten unterdessen ebenfalls verstärkt, in dem er forderte, die Rüstungsproduktion hochfahren, um die Vorräte der Alliierten aufzufüllen und um sicherzustellen, dass die Ukraine weiter versorgt werden kann. Der Generalsekretär wies darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine „eine enorme Menge Munition“ verbrauche. Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, sagte: „Unsere Mitgliedstaaten müssen mehr ausgeben, aber das auch besser machen. Und wir müssen es zusammen tun.“
Das fordern auch die Verteidigungspolitiker von SPD, Grünen und FDP. Die Hersteller brauchten „eine bindende Zusage, dass die Produkte finanziert und abgenommen werden“, meint Högl. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine hatte der Bundestag im vergangenen Jahr ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen.
Damals „über dts Nachrichtenagentur“