Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen rechnet nicht damit, dass es bei der anstehenden Koalitionsklausur zu einer „Lösung des Autobahnstreits“ kommen könnte. Dort würde über die langfristigen Ziele der Koalition gesprochen werden (und somit nicht die sogenannte Autobahnfrage, lässt sich schließen).

Autobahnen – FDP möchte ausbauen

„Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rechnet auf der Koalitionsklausur in Meseberg am Sonntag und Montag nicht mit einer Lösung des Autobahnstreits. „Dort werden wir über die langfristigen Ziele der Koalition sprechen“, sagte Lemke dem Nachrichtenportal T-Online.

„Aber die Gespräche laufen natürlich auf verschiedenen Ebenen weiter.“ Lemke zufolge gab es zu dem Streit um den schnelleren Neubau von Autobahnen schon mehrere Gespräche zwischen ihr, Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die seien zwar „sehr konzentriert und zielorientiert“ gewesen, hätten aber „das Problem nicht aufgelöst, da es Punkte gibt, an denen wir uns noch nicht einig sind“. Die Grünen stellen sich gegen Pläne der FDP, den Neubau von Autobahnen als „überragendes öffentliches Interesse“ zu betrachten und ihn so zu beschleunigen wie den Bau von Windrädern und Bahnstrecken. Lemke zweifelt unter anderem an den Prognosen für den Güterverkehr, mit denen Wissing im Streit argumentiert: „Ich bin skeptisch, ob alle prognostizierten Bedarfe so eintreten werden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Nebel auf einer Autobahn, über dts Nachrichtenagentur