Die E-Autoförderung ist – aus der Sicht der Kunden – fast über Nacht gestrichen worden. Der Topf war nach Auskunft von FDP-Chef Lindner, der auch Finanzminister ist, leer. Das heißt, die Förderung wurde nicht ausdrücklich der Haushaltskrise wegen gestrichen. Nun aber möchte das Umweltbundesamt die Förderung wieder einführen – und dies auch auf eine wenig originelle Weise finanzieren. Wer zahlt?

Wer zahlt die nächste Förderung?

Das Umweltbundesamt möchte die Förderung von jenen zahlen lassen, die besonders viel CO-2 ausstoßen. Das geht aus einer Darstellung des RND hervor.

Die Behörde schlägt dabei konkret vor, Fahrzeuge mit intensiver CO₂-Emission höher zu besteuern, um finanzielle Mittel für eine neuartige Unterstützung beim Erwerb von Elektrofahrzeugen zu generieren. Ein anreizorientiertes System, das sich am Verursacherprinzip ausrichtet, so Präsident Dirk Messner.

Im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erläuterte er, dass die steuerliche Last proportional zum CO₂-Ausstoß des jeweiligen Fahrzeugs wachsen solle. Die so erhobenen Gelder könnten dann als Förderung für den Kauf von Elektroautos der kleineren und mittleren Klasse dienen. Die unvermittelte Beendigung der bisherigen Elektroautoförderung verursache Verunsicherung bei den Bürgern, so Messner.

Er sprach sich für eine Unterstützung aus, die sich nach dem Einkommen richtet, und betonte, dass die bisherige Förderpolitik einer Überarbeitung bedarf. Seiner Meinung nach müsse man insbesondere Personen mit niedrigeren Einkünften im Blick haben und die Fördergelder gezielter als bisher einsetzen.

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