Gibt es einen raschen Ausstieg aus russischem Öl? Wenn es nach den Bundesländern Sachsen und Thüringen geht, nicht. Die beiden Länder wollen sich nicht zu schnell für den Ausstieg aus russischen Öllieferungen aussprechen. Was wird Habeck sagen?
Affront gegen Habeck? Zwei Länder ziehen beim Ausstieg aus russischem Öl nicht mit
„Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erhält Unterstützung Thüringens für seinen Kurs, nicht zu schnell auf russische Öllieferungen zu verzichten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will an dem für Freitag geplanten „Energiegipfel Ost“ teilnehmen, berichtet die „Bild“.
Bei dem Treffen in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin werden neben Vertretern von Industrie- und Energieverbänden unter anderem auch Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU), Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis von der IG BCE, Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann und die Landrätin von Schwedt, Karina Dörk (CDU), anwesend sein. Hintergrund des Treffens sind Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), möglichst kurzfristig den Öl-Import aus Russland nach Deutschland zu beenden. Das sei in der geplanten Geschwindigkeit nicht möglich, argumentiert Kretschmer, weil die neuen anders als die alten Länder in hohem Maße von den Öl-Importen aus Russland abhängig seien. „Es geht um die Versorgungssicherheit für den Osten“, sagte Kretschmer, dessen Energie-Experten davon ausgehen, dass für einen Stopp der Öl-Lieferungen ein Vorlauf von mindestens sechs bis acht Monaten nötig ist.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur