Die Rüstungsindustrie benötigt laut Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, staatliche Förderung. Nur so könne der erhöhte Bedarf an Waffen gedeckt werden. „Wir“ – offenbar die Regierung – müssen uns schnell mit der Industrie verständigen, es solle Anschubfinanzierungen und eine langfristige Abnahmegarantie geben.
Politik sucht den Kontakt mit der Rüstungsindustrie
„Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, hat eine staatliche Förderung der Rüstungsindustrie gefordert, um den durch den Ukraine-Krieg erhöhten Bedarf an Waffen zu decken. „Wir müssen uns sehr schnell mit der Rüstungsindustrie zusammensetzen, um bei dem Ersatz für die Leopard-Panzer in die Produktion zu gehen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
„Wir müssen da durch Anschubfinanzierung und langfristige Abnahmegarantien zusammenkommen, weil es die Sicherheit unseres Landes erfordert“, so der SPD-Politiker. „Es muss ja investiert werden, und es müssen zum Teil völlig neue Produktionsstraßen aufgebaut werden, weil die bestehenden ausgelastet sind. Das sind keine geringen Investitionen“, sagte Hellmich. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor erklärt, bald Kontakt mit der Rüstungsindustrie aufnehmen zu wollen, um zu klären, wie verlässlichere Nachschub- und Nachbeschaffungswege hergestellt werden könnten.
„Ich glaube, dass das die Herausforderung der nächsten Jahre sein wird“, sagte er nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur