Robert Habeck hat kürzlich die eigene Wirtschaftspolitik gelobt: Das Wirtschaftswachstum sei überraschend etwas erholt. Die sogenannte „Konjunkturprognose“ sah für das laufende Jahr vor, dass das Wachstum bei 1,3 % liegen wird. 2025 würde das Plus von 1,5 % erwartet.
Das ist wohl inzwischen Geschichte. „Es ist ein weiterer Dämpfer für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland: Der Internationale Währungsfonds sagt nur noch ein Wachstum von 0,2 Prozent voraus. (…) 0,2 Prozent – das ist die schwächste Wachstumsprognose innerhalb der Gruppe der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7). Als einen Hauptgrund nennt der Währungsfonds die weiter schwache Verbraucherstimmung in Deutschland.“
Habeck kann das nicht erklären – oder sein Wirtschaftsministerium nicht
Habeck hatte darauf verwiesen, dass die Indikatoren „nach oben, schneller nach oben, als wir es erwartet haben.“ Dies ist nun schon wieder fraglich. Die EU-Kommission hat sich dazu geäußert. Die geht davon aus, dass die Wachstumsprognose auf 0,1 % – bezogen auf die deutsche Wirtschaft – zu senken sei.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat nun in einer Erklärung dazu darauf verwiesen, dass der Unterschied nicht hoch sei.
Zudem würde das Wirtschaftsministerium bei seiner Prognose bleiben. Macht nichts, kann man fast nur sagen.