Der neue Kanzler und frühere Finanzminister Olaf Scholz startet mit einem neuen Rekord in die Amtszeit. So hoch wie aktuell war der Bund noch nicht verschuldet, so ein Bericht.
Verschuldung in Deutschland unter Merkel/Scholz so hoch wie nie
„Die Schulden des Bundes sind zum Jahresende 2021 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Der Öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2.319,8 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.
Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.906 Euro. Gegenüber dem Jahresende 2020 stieg die öffentliche Verschuldung um 6,8 Prozent oder 146,9 Milliarden Euro, was insbesondere beim Bund, aber auch bei einigen Ländern weiterhin auf Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zurückzuführen ist. Gegenüber dem dritten Quartal 2021 nahm die Verschuldung im Schlussquartal des Jahres um 1,6 Prozent oder 35,7 Milliarden Euro zu. Beim Bund stiegen die Schulden des Öffentlichen Gesamthaushalts am Jahresende 2021 gegenüber 2020 um 10,3 Prozent beziehungsweise 145,0 Milliarden Euro auf 1.548,5 Milliarden Euro an. Gegenüber dem dritten Quartal 2021 nahm die Verschuldung des Bundes um 2,9 Prozent beziehungsweise 43,6 Milliarden Euro zu. Die Länder waren Ende des Jahres mit 638,1 Milliarden Euro verschuldet. Das waren 0,3 Prozent oder 2,1 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Gegenüber dem dritten Quartal 2021 verzeichneten die Länder im vierten Quartal hingegen einen Schuldenrückgang um 7,1 Milliarden Euro (-1,1 Prozent). Die höchsten prozentualen Zuwächse gegenüber dem Jahresende 2020 wiesen Sachsen (+24,4 Prozent), Bayern (+11,5 Prozent) und Thüringen (+4,5 Prozent) auf. In Sachsen ergab sich der Anstieg zu einem großen Teil aus Aufnahmen für den „Corona-Bewältigungsfonds“ sowie einer Umschichtung der Kreditaufnahmen vom bislang vornehmlich genutzten öffentlichen Bereich zum nicht-öffentlichen Bereich. Die Steigerung in Bayern resultierte insbesondere aus einem höheren Ausgabebedarf für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Den stärksten prozentualen Schuldenrückgang verzeichnete Bremen (-7,9 Prozent).
Dieser beruht vor allem auf den gegenüber dem Jahresende 2020 geringeren Schuldenaufnahmen für die Bereitstellung von Barsicherheiten für Derivatgeschäfte. In Rheinland-Pfalz sank die Verschuldung gegenüber dem Jahresende um 7,6 Prozent, dies ist hauptsächlich durch höhere Steuereinnahmen begründet. In Hessen sank die Verschuldung um 4,0 Prozent. Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände war dagegen leicht rückläufig.
Sie sank zum Jahresende 2021 gegenüber dem Vorjahr um 217 Millionen auf 133,1 Milliarden Euro (-0,2 Prozent). Gegenüber dem dritten Quartal 2021 ging der Schuldenstand im vierten Quartal um 816 Millionen Euro zurück (-0,6 Prozent). Den höchsten prozentualen Schuldenanstieg wiesen die Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg mit 9,9 Prozent nach, gefolgt von Schleswig-Holstein (+6,9 Prozent) und Sachsen-Anhalt (+5,0 Prozent). Die stärksten prozentualen Rückgänge gab es im Saarland (-9,5 Prozent), in Brandenburg (-7,3 Prozent) und in Thüringen (-6,1 Prozent).
Der Schuldenrückgang im Saarland ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass im Rahmen des Saarlandpaktes seit dem 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2021 insgesamt 590,6 Millionen Euro an kommunalen Kassenkrediten vom Land übernommen wurden. Die Sozialversicherung wies im letzten Quartal 2021 einen Schuldenstand in Höhe von 41 Millionen Euro aus, was einen leichten Rückgang um 3 Millionen Euro gegenüber dem Jahresende 2020 bedeutet.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur