Das Jahr 2024 könnte gleich mit enormen Protesten von Seiten der Landwirte beginnen. Streiks und Großdemonstrationen sollen unmittelbar das Jahr eröffnen, heißt es. Dabei würden Bahnmitarbeiter ggf. streiken, LKW-Fahrer und eben die Landwirte. Viel zu tun für die Politik, zumal in Berlin. Denn dort soll die Stadt wohl vornehmlich lahmgelegt werden.

Städte lahmlegen

Die Proteste sollen massiv werden, so steht – aus Sichte der Politik und ggf. auch der Bevölkerung – es jedenfalls in den entsprechenden Berichten. So werden wohl die Landwirte eine Aktionswoche am 8. Januar aufnehmen. Am 15. Januar wird demnach eine „Großdemo“ in Berlin stattfinden.

Dazu seien indes in den verschiedensten Städten entsprechende Demonstrationen angezeigt. Dies wird in München sein, in Osnabrück (also im relativ landwirtschaftlich geprägten Niedersachsen) und auch in anderen deutschen Innenstädten.

Die Landwirte werden ggf. mit ihren Protesten auch Erfolg haben. Denn die Politik scheint zumindest darüber zu befinden, z. B. Agrardiesel wieder zuzulassen. Dies ist eine der sogenannten „Subventionen“, die in den vergangenen Wochen auf dem Prüfstand gewesen sind, nachdem die Mittel für die Haushaltspolitik wohl nicht reichen sollen.

Wie es dann mit der Kfz-Steuerbefreiung weiter geht, ist wohl noch offen. Die Steuerermäßigung für Forst- und Landwirte soll insgesamt pro Jahr 480 Millionen Euro betragen. Wie hoch die Agrar-Diesel-„Einsparung“ wäre, gilt als offen.

Das neue Jahr wird insgesamt noch zahlreiche „Einsparungen“ und Tariferhöhungen wie die CO-2-Besteuerung mit sich bringen (die steigen wird, und dies in höherem Ausmaß als gedacht). Es gilt als nicht ausgeschlossen, dass weitere Proteste um sich greifen werden. Der Jahresanfang jedenfalls dürfte laut werden, so die Befürchtung oder Beschreibung einiger Beobachter.