De-Industrialisierung ist der neue Kampfbegriff in der Politik. Dem Wirtschaftsminister Robert Habeck wird stets vorgeworfen, dass er mit seiner Politik Deutschland deindustrialisiere. Die Unternehmen wandern ab, so der häufig genannte Vorwurf. Die Energie sei zu teuer.
Vor den Landtagswahlen, heute wird in Thüringen und Sachsen gewählt, bezichtigte Habeck wiederum den politischen Gegner AfD als Partei für die „De-Industrialisierung“.
Robert Habeck (Grüne) hat konkret bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dresden die AfD stark kritisiert und vor den negativen Folgen für die deutsche Wirtschaft gewarnt, sollte die Partei in eine Regierungsposition gelangen. Er bezeichnete die AfD als die „Alternative für Deindustrialisierung“ und betonte, dass viele Wirtschaftsvertreter davor gewarnt hätten, die AfD zu unterstützen.
Wer sorgt für „De-Industrialisierung“: Die Regierung oder die, die es werden könnten?
Im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen äußerten verschiedene Wirtschaftsvertreter Bedenken hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), erklärte, dass eine solche Beteiligung der Wirtschaft und dem Wohlstand in Ostdeutschland erheblich schaden würde.
Gleichzeitig wird jedoch die Frage aufgeworfen, ob nicht auch die aktuelle Politik der Grünen diesen Bedenken gerecht wird. Die strikte Klimapolitik und die hohen Anforderungen an Unternehmen führen dazu, dass Deutschland als Wirtschaftsstandort an Attraktivität verliert, was Unternehmen zur Abwanderung ins Ausland zwingt, wo die Bedingungen günstiger sind.
Habeck hob in seiner Rede hervor, dass Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland benötige, da es „mehr Arbeit als Hände“ gebe. Allerdings wird auch hier auf einen Widerspruch hingewiesen: Die hohe Steuer- und Abgabenlast sowie komplizierte Einwanderungsregelungen machen es für ausländische Fachkräfte unattraktiv, nach Deutschland zu kommen, was den Fachkräftemangel weiter verschärft.
Die deutsche Wirtschaft sieht sich hohen Energiekosten, strengen Umweltauflagen und einer umfassenden Bürokratie gegenübergestellt. Diese Faktoren erschweren es Unternehmen, in Deutschland rentabel zu arbeiten. Die Grünen, die sich stark für den Klimaschutz einsetzen, haben mehrere Maßnahmen umgesetzt, die zwar ökologisch sinnvoll erscheinen, aber die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erheblich beeinträchtigen.