Saskia Esken hat darüber sinniert, dass es wie in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Deutschland zu Fahrverboten kommen könne. Dieser Vorschlag kam im Zusammenhang damit, dass der Tankrabatt von den Mineralölkonzernen nicht an die Menschen weitergereicht wird. Den Zusammenhang konnte Frau Esken zumindest der breiten Öffentlichkeit noch nicht deutlich machen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, ließ dazu wissen, dass dies ein gravierender Einschnitt für Menschen im ländlichen Raum wäre. Es würde derzeit keinen Ölmangel geben. Auch befristete Tempolimits gehören zum Vorschlagsprogramm der SPD-Chefin.

Einfach mal Tempolimit und Fahrverbote anordnen – Saskia Esken mit neuen Ideen

„Die Überlegungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zur Einführung von Fahrverboten sorgen für Kritik aus der FDP und Union. „Die SPD-Chefin sollte mehr Respekt vor der Entscheidungsfreiheit der Bürger haben“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, der „Bild“ (Montagsausgabe).

„Ein Fahrverbot wäre gerade für Menschen im ländlichen Raum ein gravierender Einschnitt.“ Da es zurzeit keinen Ölmangel gebe, sei die Lage nicht mit den frühen 70er-Jahren vergleichbar. „Die Rezepte von damals taugen nicht für die Gegenwart.“ Auch FDP-Politikerin Carina Konrad wandte sich gegen den Esken-Vorstoß: „Das Verbot des Sonntagsbesuchs bei Oma und Opa ist keine familienfreundliche Politik und würde gerade auf dem Land die Menschen voneinander trennen, anstatt zusammen zu bringen“, sagte sie der Zeitung. Stattdessen sollte Bundeswirtschaftsminister Habeck „seine Hausaufgaben machen“ und dafür sorgen, dass der Tankrabatt auch bei den Fahrern ankomme. Esken hatte zuvor im „Tagesspiegel“ angesichts steigender Spritpreise Sonntagsfahrverbote und befristete Tempolimits ins Spiel gebracht.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur