Die Spritpreise in Deutschland sind weiterhin hoch. Die Politik berät über mögliche Entlastungen. Nun hat SPD-Chef Lars Klingbeil ein größeres Versprechen dazu abgegeben. Er gehe einem Bericht nach davon aus, dass die Entlastung noch in dieser Woche beschlossen würde. Wie auch immer diese aussieht – die FDP möchte einen Tank-Rabatt, den SPD und vor allem die Grünen offenbar ablehnen. Die SPD möchte lieber einen Zuschuss auszahlen, der gehaltsabhängig sein solle. Das Ziel, so Klingbeil, sei, dass das Verfahren in dieser Woche beschlossen würde. Auf der anderen Seite ist damit allerdings noch nicht gesagt, wie lange es dauern wird, bis diese Maßnahmen auch umgesetzt werden können. Je nach Machart, etwa Senkung der Mehrwertsteuer, dürfte für die Umsetzung ein mindestens wochenlanger Zeitraum veranschlagt werden müssen. Insofern ist eine Lösung derzeit in der Realität noch immer in weiterer Ferne, steht zu vermuten.
Welche Lösung gibt es für die hohen Spritpreise? Ampel möchte in dieser Woche liefern
„SPD-Chef Lars Klingbeil sieht keine fundamentalen Streitigkeiten bei der geplanten Entlastung von Autofahrern. Es gebe zwar unterschiedliche Auffassungen über den richtigen Weg der Entlastung, aber das Ziel als solches sei ein gemeinsames, sagte er der „Welt“.
„Das ist ein Ringen um den besten Weg. Wir haben ein gemeinsames Ziel, das haben alle Ampelparteien auch deutlich gemacht.“ Während die FDP einen Tankstellenrabatt favorisiert, möchte die SPD lieber einen gehaltsabhängigen Tankzuschuss. Aber man werde sich noch in dieser Woche einig werden, so der SPD-Chef.
„Da haben wir ein bisschen unterschiedliche Vorstellungen, aber ich bin sicher: Wir kriegen das sehr schnell zusammen. Und das Ziel ist, dass wir in dieser Woche fertig werden.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur