Der Gesundheitsminister Jens Spahn steht dem Vernehmen nach weiterhin unter Druck. Inzwischen hat die Kanzlerin in einem Krisengipfel zur Impfstoffbeschaffung die Situation zur „Chefsache“ gemacht, wie es in den Medien hieß. Dennoch bleibt ein fahler Beigeschmack. Moderna, das nächste Unternehmen, das Impfstoffe an die EU liefern wird dürfen, hat offenbar dem Gesundheitsministerium einen Vertrag zur Abnahme von Impfstoffen geschickt. Die Boulevardzeitung „Bild“ hat vor Tagen publik gemacht, dass dieser Vertrag eine Lieferung über 20 Millionen Impfstoff-Dosen vorsah. Der Vertrag habe dann wochenlang schlicht herumgelegen.
Ministerium bestätigt
Insgesamt sei der Vertrag über einen Zeitraum von sechs Wochen im Ministerium verblieben. Jens Spahn als zuständiger Behördenchef unterzeichnete nicht. Es würde noch nicht einmal ein Vorvertrag mit Moderna existieren, so das Gesundheitsministerium.
Das Spahn-Ministerium bestätigte dies zum Beginn der Woche. Wie die Entwicklung in Deutschland verzögert worden ist – durch reines Missmanagement -, zeigte sich bereits im Fall BioNTech. Bei den „nationalen Lieferungen“ wäre Deutschland nicht „in Gang“ gekommen, heiß es. Die „Bild“ meldete auch hierzu, dass kein Vertrag mit BioNTech unterzeichnet worden sei. Es habe lediglich eine „Absichtserklärung“ mit BioNTech über die Lieferung von 30 Millionen Impfstoffdosen gegeben.
Einen festen Liefertermin etwa, wie er in jedem Unternehmen üblich ist, gab es offenbar nicht. Auch dies bestätigte das Gesundheitsministerium.
Damit stellt sich die Frage, ob Jens Spahn als Manager der gesamten Krise noch an der richtigen Stelle sitzt. Schon bei der Versorgung mit Masken hatte es zu Beginn der Corona-Krise Pannen gegeben. Deutschland hatte schlicht keine Masken, die hätten verteilt werden können. Daraufhin erklärten RKI und auch Politiker, Masken würden keinen Schutz bringen. Als die Masken bereit standen, setzte in Deutschland plötzlich die Maskenpflicht ein.