Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat nun erkannt, dass die Wirtschaftsschwäche in Deutschland „hartnäckiger“ wäre als gedacht. „Mit einem Fingerschnipp“ ließe sich die Schwäche nicht beseitigen, so Habeck. Die Erholung würde sich „immer wieder verzögert“ haben.

Habeck muss eingestehen: Einschätzungen waren einfach falsch

Man könnte auch sagen, dass Habeck damit eingestanden hat, die Abhängigkeit von China sei zu groß. „China schwächelt“, so Habeck. Das Wirtschaftswachstum in China ist tatsächlich nicht so groß wie vielleicht angenommen, zur Erläuterung.

Zudem würden „nötige Investitionen“ in die Infrastruktur fehlen. Es wäre außerdem zu „spät auf den Fachkräftemangel reagiert“ worden.

Der Wirtschaftsminister forderte, es müsse mehr „Anreize für Investitionen“ geben. Außerdem müsse die „Wachstumsinitiative“ der Regierung zur Stärkung des Standorts kommen. Die solle möglichst nicht mehr wie zuvor vom Bundesrat abgelehnt werden.

Kritisch ließe sich fragen, ob die Maßnahmen, die Habeck anspricht, nicht alle gemeinsame Kernpunkte haben. Das Land leidet nicht nur unter einem Fachkräftemangel, sondern an zu wenig geleisteten Arbeitsstunden insgesamt. Dies ist der Kern der Diskussion rund um das Bürgergeld.

Der „Anreiz für Investitionen“ wären zudem typischerweise Steuersenkungen. Die Steuerpolitik gilt als der Schlüssel Nr. 1 neben dem Bürokratieabbau. In beiden Punkten ist die Regierung nicht vorangekommen.

Nun fällt  allerdings auch dem Wirtschaftsminister wohl vor die Füße, dass andere seit einiger Zeit entdeckt haben, dass die Wirtschaft hierzulande schwächelt. Aus Gründen. Frankreich, Spanien oder Italien haben derzeit keine Wirtschaftskrise wie im deutschen Maßstab entwickelt. Woran das liegen mag?