Robert Habeck hat die Ampel-Strategie „gegen hohe Wärmekosten“ (zumindest die Gaskunden betreffend) verteidigt. Diese sei sozial unausgegoren, wobei Habeck nicht Millionen von Ölkunden etc. meint, die keine Subventionen empfangen, sondern Subventionen an Menschen, „die sie nicht brauchen“. Der Dezember-Abschlag geht an Gaskunden, die damit einmal nicht zahlen müssen. Öl- und Pelletkunden haben bis dato keine Entlastung erfahren – auch keine Mehrwertsteuer-Reduktion, bemängeln Kritiker.

Habeck: Sozial unausgegorene Gaspreisbremse

„Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Strategie der Bundesregierung gegen hohe Wärmekosten verteidigt. „Dass der Vorschlag der Gaspreiskommission sozial unausgegoren ist, kann man nicht wegreden“, sagte er dem Internetportal des Senders ntv.

Weil weder Politik noch Versorger wüssten, wer hinter einem Gasanschluss stecke, bekämen auch Menschen Gaspreissubventionen, „die sie nicht brauchen“. Man nehme eine „soziale Unspezifität“ aber in Kauf, damit man schnell helfen könne. Schon in den kommenden Tagen sollen Versorger die Summen melden, die sie benötigen, um den Verbrauchern den Dezember-Abschlag zu erstatten. Habeck räumte ein, dass das Risiko missbräuchlichen Verhaltens bestehe. Es sei nicht auszuschließen, „dass irgendjemand versuchen wird, aus der Situation einen Vorteil zu ziehen, der ihm nicht zusteht“. Die Regierung könne aber nicht wegen einiger schwarzer Schafe die vielen weißen Schafe im Regen stehen lassen. „Wir laufen auf eine Rezession zu. Wer in dieser Situation nicht bereit ist, zu entscheiden, wird nicht bestehen können“, so der Grünen-Politiker. „Einfach abzuwarten und nicht zu entscheiden – darin läge der wirkliche Fehler.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur