Der Krieg in der Ukraine führt dazu, dass die Gasversorgung in Deutschland unverändert unsicher ist. Nun hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck einem Bericht nach den Nationalen Notfallplan Gas ausgerufen. Man würde nun eine „erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung“ vorbereiten, so Habeck unter Verweis auf den Krieg in der Ukraine. Die Versorgungssicherheit, so Habeck, wäre allerdings „gewährleistet“. Hintergrund des nun täglich tagenden Krisenstabs ist der Umstand, dass das Land möglicherweise einen Lieferstopp Russlands bewerkstelligen muss. Deutschland wird nicht, wie von Russland an sich verlangt, Gaslieferungen in Rubel zahlen. Es wäre dabei nicht klar, meinte der Wirtschaftsminister, ob Russland tatsächlich kein Gas mehr liefern werde. Die Konsequenz eines solchen Notfallplans wäre eminent. Der Staat könnte einige Verbraucher in der dritten Stufe vom Netz nehmen – Großkunden aus der Industrie.
Notfallplan Gas: Habeck bereitet Deutschland vor
„Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Frühwarnstufe des Nationalen Notfallplans Gas ausgerufen. Man bereite sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor, sagte der Minister am Mittwochmorgen in Berlin.
Die Versorgungssicherheit sei aber gewährleistet, fügte er hinzu. Der Grünen-Politiker kündigte an, einen Krisenstab einzuberufen, der täglich tagen werde. Ziel der Vorwarnstufe ist es, die Versorgung mit Erdgas auch nach einem möglichen Lieferstopp zu gewährleisten. Russland hatte zuletzt angekündigt, Gaszahlungen künftig nur noch in Rubel akzeptieren zu wollen, Deutschland lehnt dies aber ab.
Ob Russland tatsächlich das Gas abdrehen werde, sei unklar, so Habeck. Der Notfallplan Gas erlaubt es im Extremfall unter anderem, bestimmte Verbraucher vom Netz nehmen – allerdings erst in der dritten Stufe. Dies würde dann aber nicht die privaten Haushalte, sondern einzelne Großkunden aus der Industrie treffen.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur