Das Wirtschaftsministerium muss nun eine Niederlage einräumen, so jedenfalls lässt sich deuten, was nun geschehen wird. Es wurde bekannt, dass Robert Habeck die Wirtschaftsprognose für das laufende Jahr nach unten korrigieren wird. Die Deutsche Wirtschaft würde demnach um 0,3 % schrumpfen. Damit dauert die Rezession schon seit 2023 an.
Daran ist bemerkenswert, dass Habeck selbst vor geraumer Zeit mit einem leichten Wachstum gerechnet hatte. Nun gehen Ökonomen davon aus, dass der Staat nicht alles beeinflussen kann. Die Regierung ging indes offenbar davon aus, genau das könne sie aber. Sie wollte mit ihren Maßnahmen die schwächelnde Wirtschaft anschieben. Das misslingt. Absehbar ist dies allerdings schon vor einiger Zeit gewesen.
Schon im Sommer zeigte eine Umfrage das gesamte Dilemma: „Der wirtschaftliche Ausblick für Deutschland bricht ein.“
„Nach Angaben des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sind die Konjunkturaussichten für Deutschland eingetrübt. Die Erwartungen von 152 Ökonomen, die dafür befragt wurden, seien deutlich gesunken.
Weit unter den Erwartungen
Dabei sind die Zahlen selbst überraschend. Denn die Ökonomen, die von der Nachrichtenagentur Reuters befragt wurden, waren von einem Ergebnis in Höhe 32 Punkten ausgegangen, während die Realität einen Stand von 19,2 Punkten sieht. Der Zählerstand ist damit um 22,6 Punkte gesunken.
Der Kommentar von ZEW-Chef Achim Wambach dazu: „Der wirtschaftliche Ausblick für Deutschland bricht ein“. „In der aktuellen Umfrage beobachten wir den stärksten Rückgang der Konjunkturerwartungen in den vergangenen zwei Jahren.“
Das sind effektiv schlechte Nachrichten für Habeck und Co., denn: Die Regierung war von einem Wirtschaftswachstum ausgegangen. Die jüngsten Aussagen von Olaf Scholz deuteten gleichfalls in diese Richtung.
Zudem wird eine Krise, wenn sie denn – erneut – einsetzt, auch Einfluss auf die Wahlen haben können. Im kommenden Jahr finden die Bundestagswahlen statt. In diesem Jahr wiederum wird im Osten der Republik auf Landesebene gewählt. Die Wirtschaft macht in der Regel auch an den Wahlurnen am Ende einen bedeutenden Teil der Stimmung aus.
Schlechte Nachrichten für das Land, schlechte Nachrichten für die Ampel.“