Habeck: Ein Ankündigungsminister?!

Laut einem Bericht von „Focus Online“ geraten zentrale Projekte aus der Investitionsliste von Wirtschaftsminister Robert Habeck zunehmend ins Stocken. Ein prominentes Beispiel ist die geplante Chipfabrik von Intel in Magdeburg, die wegen finanzieller Schwierigkeiten des Unternehmens und der Chipbranche auf Eis gelegt wurde. Das Projekt, das mit knapp zehn Milliarden Euro an Subventionen unterstützt werden sollte, gilt als das größte Wirtschaftsprojekt der Stadt und eine der größten Subventionsmaßnahmen in Habecks Amtszeit. Die wirtschaftlichen Herausforderungen waren laut Bericht bereits im letzten Jahr absehbar.

Viele Projekte mit enttäuschendem Ergebnis

Ein weiteres gescheitertes Vorhaben ist die geplante Chipfabrik im Saarland. Der amerikanische Halbleiterhersteller Wolfspeed und der deutsche Autozulieferer ZF hatten das Projekt Anfang 2023 im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz vorgestellt. Doch nun hat sich ZF, das sich in einer Strukturkrise befindet, zurückgezogen, während Wolfspeed seit Monaten keine Stellungnahme dazu abgegeben hat. Der Konzern kämpft in den USA mit finanziellen und technischen Schwierigkeiten, sodass unklar ist, ob das Projekt realisiert wird.

Auch der Bau einer Batteriezellenfabrik des Automobilkonzerns Stellantis in Kaiserslautern steht infrage. Die Gigafactory, die 700 Arbeitsplätze schaffen sollte, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Diskussionen über die geeignete Batteriezellentechnologie verzögern das Projekt weiter.

Des Weiteren wird der Bau einer Batterieanlage des schwedischen Unternehmens Northvolt in Heide durch finanzielle Engpässe des Konzerns gefährdet, obwohl staatliche Förderzusagen bestehen. Experten äußern Zweifel an der Umsetzbarkeit des Projekts. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei Varta, das ein weiteres Batteriewerk in Bayern plante. Das Unternehmen musste jedoch infolge von finanziellen Schwierigkeiten restrukturieren und seine Expansionspläne vorerst zurückstellen. So zeigt sich, dass Habecks Investitionsvorhaben aktuell kaum Fortschritte erzielen und zunehmend fraglich erscheinen.