Wer ist verantwortlich für die hohen Spritpreise? Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist offenbar der Meinung, dies seien nicht etwa die einzelnen Ölhändler an den Tankstellen, sondern in erster Linie die Mineralölkonzerne. Der ADAC hat einem Bericht nach diesen Vorwurf bereits formuliert. Es stellt sich die Frage, ob die Konzerne Absprachen treffen, legt das Vorgehen von Robert Habeck nun gleichzeitig nahe. Zumindest wird der Verdacht nun offenbar qualifiziert untersucht. Habeck sieht in der fehlenden Konkurrenz am Markt, im Oligopol, ein „strukturelles Problem“.

Gibt es Preisabsprachen zwischen den Mineralölkonzernen? Robert Habeck möchte das Bundeskartellamt einschalten

„Angesichts der hohen Spritpreise ruft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die deutschen Wettbewerbshüter auf den Plan. „Mein Haus hat das Bundeskartellamt gebeten, die Benzin- und Dieselpreise sehr genau zu beobachten und bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig zu werden“, sagte er dem „Spiegel“.

Die Oligopolsituation am deutschen Kraftstoffmarkt sei seit Langem ein „strukturelles Problem“. Es dürfe nicht sein, dass Unternehmen aus der jetzigen Situation unangemessene Gewinne schlagen. „Wenn es dafür Hinweise geben sollte, etwa auch beim Vergleich mit den Preisbewegungen in anderen EU-Ländern, werden wir gesetzgeberische Maßnahmen vorbereiten, um dem Bundeskartellamt eine bessere Marktüberwachung bei den Kraftstoffen zu ermöglichen.“ Der Liter Superbenzin kostet derzeit im Tagesdurchschnitt rund 2,20 Euro.

Beim Diesel sind es sogar 2,30 Euro. Dabei sind die Ölpreise zuletzt deutlich gesunken. Die Mineralölkonzerne rechtfertigen das unter anderem mit einem Rückgang der Rohöl- und Dieselimporte aus Russland und mit einer stärkeren Nachfrage nach Benzin. Der ADAC wirft den Konzernen dagegen Preiswucher vor.“

Einem ersten Stresstest sind die Argumente ausgesetzt, da die Ölpreise bereits sinken – und die Benzinpreise an den Tankstellen noch nicht.

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur