Greenpeace ist auf Bundeskanzler Olaf Scholz nicht gut zu sprechen. Er habe einen Kniefall vor der FDP gemacht, als es um das Klimaschutzgesetz ging, so der Vorwurf. Damit würde Scholz den größten klimapolitischen Erfolg der SPD zunichtegemacht haben, so Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace Deutschland einem Bericht zufolge. Scholz habe ausgerechnet Verkehrsminister Wissing von der FDP aus der Verantwortung entlassen, so Kaiser.

Scholz mit Kniefall vor der FDP?

„Greenpeace Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Aufweichung der CO2-Sektorziele vorgeworfen, im Koalitionsausschuss das Klimaschutzgesetz geopfert zu haben. „Kanzler Scholz hat mit einem Kniefall vor der FDP das Klimaschutzgesetz im Kern geopfert und damit den größten klimapolitischen Erfolg seiner eigenen Partei zunichtegemacht“, sagte Geschäftsführer Martin Kaiser dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Ausgerechnet Verkehrsminister Wissing (FDP), der seit Wochen das europa- und klimapolitische Renommee Deutschlands eingerissen hat, entlässt der Bundeskanzler aus der Verantwortung beim Klimaschutz“, fügte er hinzu. „Wenn nun zudem 144 zusätzliche klimaschädliche Autobahnprojekte beschleunigt durchs Land asphaltiert werden sollen, wird das Klima weiterhin vor die Wand gefahren.“ Kaiser kritisierte die Beschlüsse als Rückschritt bei der Klimapolitik. „Dieser Ampel-Marathon bringt für den Klimaschutz deutlich zu wenig, an wichtigen Stellen wirft er ihn sogar zurück.

Angesichts sinkender Pegelstände in Frankreich und Italien, ausgedehnten Dürreperioden in großen Teilen Europas und den Überschwemmungen in Neuseeland und USA wurde die Ampelkoalition dem dringenden Handlungsdruck in der Klimakrise in keiner Weise gerecht.“ Eine selbst ernannte Fortschrittskoalition dürfe die Modernisierung des Landes nicht gegen Klima- und Naturschutz ausspielen, mahnte Kaiser.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Greenpeace-Protest, über dts Nachrichtenagentur