Die Staatsschulden in der Euro-Zone (und in der EU) steigen weiter. Dennoch möchten die Länder aus der Euro-Zone nach einem Bericht des „Spiegel“ weiter Geld in die Staaten „pumpen“. Die Euro-Gruppe hat sich am Montag bei einem virtuellen Treffen der Finanzminister auf dieses Vorgehen verständigt, heißt es.

Der Ausblick reicht dabei nicht nur bis zum Ende dieses Jahres, sondern auch noch für 2022. Der Chef der Euro-Gruppe, Paschal Donohoe, hat demnach kundgetan, die Gruppe werde „die Krise mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln (zu) bekämpfen“.

Wie diese weitreichende Androhung (so Beobachter, die kritisch sind) aussehen wird, ist noch offen. Die Verschuldung jedenfalls würde erst dann wieder zurückgeführt, wenn die Erholung“läuft“.

Scholz willigt ein

Auch der Bundesfinanzminister, Olaf Scholz von der SPD, findet sich in diesem Programm wieder. „Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen“, so der Finanzminister. Angesichts der steigenden Fallzahlen und des Umstands, dass es nun ansteckendere Virusvarianten geben würde, müsse man die Entwicklung der Pandemie im Auge behalten. Zudem solle das Impftempo gesteigert werden.

„Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern“, gab er die Stimmung wider.

Die Regierung in Deutschland werde „mit aller Kraft dagegenhalten und Beschäftigte und Unternehmen unterstützen, solange es die pandemische und die wirtschaftliche Lage es“ erfordern würden. Es sei wichtig, in Zukunftstechnologien zu investieren. Dabei nannte er erneuerbare Energie, eine klimafreundliche Mobilität sowie ein schnelles Internet.

Ob die Investitionen on top vorgenommen werden oder ob dies die Hilfe an die Unternehmen sein wird, blieb offen. Jedenfalls seien die Coronahilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro „in Europa“, also in der Euro-Zone, eine „historische Chance“. Man müsse jetzt entschlossen anpacken. Wer die Hilfen zahlt, ließ Scholz offen.