EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen durchlebt derzeit wilde Zeiten. Sie muss die Mitglieder der neuen EU-Kommission bestimmen oder vielmehr: politisch durchsetzen. Dabei scheint es einen Männerüberschuss zu geben, der ihr schon angekreidet wird. Zum zweiten soll in der neuen EU-Kommission – Ursula von der Leyen hat ihre Wahl durch Zustimmungen mit anderen Ländern mehr oder weniger erkaufen müssen – einen Ultrarechten zu geben, von der Partei Fratelli d’Italia.
Da käme einiges zusammen: Ein Ultrarechter in der EU-Kommission gegen jede Brandmauer – und neue Kriegshilfe für die Ukraine….
Ursula von der Leyen hat auf der sogenannten GLOBSEC-Konferenz den Krieg in der Ukraine thematisiert. Sie fordert mehr „Kriegshilfe“, wie es in einem Bericht heißt. Überhaupt möchte sie offenbar, dass „Mitteleuropa“ sich auf seine militärische Verantwortung besinnt.
Sie betonte als Präsidentin der Europäischen Kommission die entscheidende Rolle Mitteleuropas für die Zukunft der Europäischen Union. Die Bedeutung der Region ergebe sich sowohl geografisch wie auch politisch und strategisch.
Strategisch wichtig: „Mitteleuropa“
Von der Leyen lobte die zunehmende strategische Bedeutung der mitteleuropäischen Länder innerhalb der EU und betonte deren Beitrag zur Stärkung der Verteidigung. Mitteleuropa spiele eine Schlüsselrolle inder politischen und strategischen Ausrichtung der EU. Also Deutschland. Kritiker wandten zu solchen Überlegungen stets ein, dass Deutschland nicht zum Schlachtfeld werden dürfe. Besonders den USA sei das in der Regel gleich, so die Kritik.
Von der Leyen ging angesichts des Krieges in der Ukraine noch weiter. Sie forderte ein grundlegendes Überdenken der europäischen Sicherheitsarchitektur. Viele An nahmen der EU in der Sicherheitspolitik, insbesondere die Idee, dass wirtschaftliche Verflechtungen mit Russland Konflikte verhindern könnten, würden durch die aktuellen Ereignisse widerlegt. Allerdings ist die EU bis dato auch noch nicht angegriffen worden, kann bemerkt werden.
Dabei müsse nun „Europa“ (gemeint wohl die EU) künftig mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen. Während die NATO weiterhin das Rückgrat der kollektiven Verteidigung bleibe, forderte sie eine stärkere europäische Rolle innerhalb dieses Rahmens. „Europa“ müsse sich selbst schützen.
Um diese Ziele zu erreichen, seien umfangreiche Investitionen und eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungsindustrie erforderlich. Sie kündigte an, in der nächsten Europäischen Kommission einen speziellen Verteidigungskommissar zu ernennen, um eine Verteidigungsproduktion auf gesamteuropäischer Ebene zu etablieren.
Von der Leyen sieht in Mitteleuropa eine zentrale Rolle bei der Umsetzung dieser neuen Verteidigungsstrategie. Sie forderte die Region auf, eine Vorreiterrolle zu übernehmen und betonte: „Sie sind das Herzstück der Zukunft unserer Union. Ich zähle auf Sie.“ Unruhige Zeiten können bevorstehen.