Die EU-Kommission kündigte nun an, dass die Unterstützung der Ukraine mehr Geld kosten wird als bis dato gedacht. Der Krieg werde länger dauern, so ein Bericht. Europa bräuchte „finanziell einen langen Atem“. Alle müssten bereit sein, „neu zu denken“. Die Bereitschaft sei noch nicht so groß, wie er sich das wünsche, so der EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn dem Bericht nach. Deutschland, so Hahn, habe zudem in der Ukraine „enorme wirtschaftliche Chancen“.

EU-Kommission will mehr Geld für die Ukraine

„Die EU-Kommission stimmt die Europäer darauf ein, dass die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland mehr Geld kosten wird als bislang eingeplant. „Wir müssen uns in Europa darauf vorbereiten, dass der Krieg länger dauert“, sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn dem „Spiegel“.

„Und das heißt: Wir müssen uns auf weitere Zahlungen einstellen. Europa braucht finanziell einen langen Atem.“ Um die verschiedenen Krisen sowie die Folgen der höheren Inflation auszugleichen, will Hahn die turnusmäßige Haushaltsrevision vorziehen. „Wer glaubt, die verschiedenen Krisen ließen sich ohne neue Mittel quasi mit „business as usual“ bewältigen, liegt falsch“, sagte er.

Die EU müsse ihren Finanzplan neu aufstellen. „Alle müssen bereit sein, neu zu denken, sowohl in Brüssel wie in den 27 Hauptstädten.“ Bislang sei die Bereitschaft dazu „noch nicht so ausgeprägt, wie ich mir das wünsche“. Zugleich kritisierte der Kommissar, dass die Bundesregierung eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme zum Wiederaufbau der Ukraine nach dem Vorbild des Coronafonds ablehnt.

„Die Ukraine ist ein rohstoffreiches Land mit einem großen Markt“, sagte er. „Gerade Deutschland bieten sich dort enorme wirtschaftliche Chancen.“ Es liege deshalb „im ureigensten Interesse von Regierung und Industrie, in den Wiederaufbau des Landes zu investieren“.2

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur