Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, hat vor dem X-Gespräch von Elon Musk mit Donald Trump ersteren aufgefordert, quasi Fehlinformationen, Hass und Hetze zu vermeiden. Nun stellt sich heraus, dass dies nicht mit der EU-Kommission abgesprochen war.

Breton hatte Musk geschrieben, die EU-Kommission würde „alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen (…),um die Bürger der EU zu schützen. Eine Drohung.

EU-Kommissar drohte Musk

Die EU-Kommission stellte jedoch klar, dass dieser Schritt nicht mit Präsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt war. Ein hochrangiger EU-Beamter betonte, dass Breton oft eigenständig agiere.

Trotz Bretons Drohungen muss Elon Musk keine ernsthaften Konsequenzen fürchten. Die Kommission distanzierte sich von Bretons Aussagen und unterstrich, dass keine besonderen Maßnahmen geplant sind.

Ein anhaltender Streit

Die Spannungen zwischen der EU und Musk sind nicht neu. Seit Musk im Herbst 2022 Twitter in X umbenannte, steht er im Fokus der EU. Musk hat die Moderation von Inhalten gelockert und gesperrte Nutzer, darunter Trump, wieder zugelassen.

Die Eskalation zeigt die tiefe Kluft zwischen der EU und Musk. Während Breton harte Maßnahmen ankündigt, zeigt sich Musk unbeeindruckt und freut sich auf einen „öffentlichen Gerichtsstreit“, um die „Wahrheit“ ans Licht zu bringen.

Kritiker sahen in dem Brief die Frage, ob die Meinungsfreiheit bedroht sei.