Bald sind Wahlen in der EU – doch z. B. die EU-Kommissionspräsidentin steht in der Wahl für das Volk gar nicht auf den Zetteln. Hier werden nachher die Fraktionen im EU-Parlament formal darüber entscheiden, wer sich durchsetzt und weiterhin oder neu die Geschicke der EU bestimmen darf.

Die gegenwärtige Kommissionspräsidentin Von der Leyen muss sich viel Kritik gefallen lassen. So gilt ihr „Green Deal“ den einen als nicht schnell und ambitioniert genug, die EU zieht sich in Teilen davon auch wieder zurück. Den anderen jedoch gilt Von der Leyen damit quasi als Sargnagel der EU-Zukunft. Die EU falle massiv hinter den USA zurück.

USA erfolgreicher als die EU – seit Jahren

Die Bilanz ist recht ernüchternd. Im Wettkampf mit den USA hat die EU massiv verloren. 2010 noch hat die EU in etwa eine Wirtschaftsleistung wie die USA gebracht. Der Unterschied ist inzwischen aus dem Ruder gelaufen.

Die USA haben eine Wertschöpfung, die um 50 % höher liegt als die der EU, heißt es. Die Wettbewerbsfähigkeit unter Ursula von der Leyen sei „erodiert“. Die Bürokratie, Subventionen, planwirtschaftlichen Vorgaben und die Verbote häten überhand genomen. Die EU hat sich u.a. dem „Green Deal“ verschrieben – aber auch hier wesentlich weniger hemdsärmelig als die USA. Dafür bürokratischer. Ursula von der Leyen jedoch möchte weiterhin die EU-Kommission als Präsidentin anführen.