Die FDP will jüngeren Berichten nach die Kohle länger verstromen als bislang. Die Pläne der Regierung sehen derzeit vor, dass der Kohleausstieg 2030 vorgenommen würde. Die Grünen jedoch oder insbesondere Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck gehen noch davon aus, dass der Termin zum Jahr 2030 zu halten wäre.
Habeck: Der Plan steht „absolut“
Robert Habeck hat nun in den Medien erklärt, der Plan zum Ausstieg aus der Kohle-Verstromung würde „absolut“ stehen. Dies ist immerhin ein stolzes Ziel: Es soll acht Jahre vorher gelingen, als es von Gesetz aus sein müsste. Christian Lindner als FDP-Finanzminister und vor allem als Parteichef hat recht deutlich wissen lassen, Deutschland solle sich von diesem „Traum“ verabschieden.
Der Habeck-Plan sieht vor – als Ziel -, dass das Land aussteigen werde, auch wenn bis dato nicht klar ist, ob und wie viel Energie dazu noch verfügbar und bezahlbar sein wird.
Hintergrund der Habeck-Bekräftigung ist der Umstand, dass die Koalition sich in ihrem Vertrag darauf geeinigt hatte, bis 2030 „idealerweise“ aus der Verstromung von Kohle auszusteigen. Der Koalitionsvertrag jedoch kam zu einer Zeit zustande, zu der noch niemand wissen konnte, dass Russland in der Ukraine einmarschieren würde und Deutschland auf russische Energie verzichten würde.
Schon jetzt hat Deutschland die Stromversorgung für das laufende Jahr bzw. diesen Winter die „Kohle-Verstromung“ wieder vorangetrieben. Das weiß auch Habeck. Die alten Braunkohlekraftwerke im Land würden nun noch „ein bisschen länger“ im Energiemix des Landes enthalten sein. Seine Vorstellung dazu: LNG, Flüssiggas auch und vornehmlich aus den USA, werde die Stromversorgung hierzulande sicherstellen können – langfristig. Daher hat er auch LNG-Terminals bauen lassen. Die Stromkosten gelten im internationalen Vergleich als extrem hoch.