Robert Habeck hat seit einiger Zeit die Industrie für sich entdeckt. Er warnt davor, die Industrie könne aus Deutschland abwandern, wie auch die „FAZ“ nun berichtete. Die Warnungen des Wirtschaftsministers sind zumindest in den Augen und in der Wahrnehmung seiner Kritiker nicht gut begründet. Denn er warne, so ist vielerorts in Kommentaren zu lesen, vor den Folgen der Politik, die er selbst quasi in Auftrag gegeben hat. Der Wirtschaftsminister, so die FAZ, bezieht sich auf die Verwendung der „Corona-Hilfen“ (bei denen es eher um die Darlehensermächtigungen geht) für den Klima- und Transformationsfonds. Es geht um 60 Milliarden, die für die „Transformation der Wirtschaft“ (u.a.) eingesetzt werden sollten.

Habeck macht sich Sorgen um die Arbeitsplätze

Im Interview mit der Zeitung erklärt(e) der Wirtschaftsminister, es ginge beim Klima- und Transformationsfonds um die „Sicherung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen“. Wenn „das gefährdet ist, sind Arbeitsplätze und Wertschöpfung gefährdet. Die Abwanderung der Industrie schadet unserem Land und der Gesellschaft. Industrie heißt Arbeit, Produktion, Wertschöpfung“.

Die Ursachen sind sicherlich wie immer vielfältig. Allerdings leidet die Industrie ganz sicher unter den hohen Energiekosten – im Vergleich zum internationalen Wettbewerb jedenfalls. Wer viel Energie verbraucht, ist besonders im Hintertreffen. Daher benötige die Wirtschaft, so ist seit Wochen zu hören, den „Industriestrompreis“, der mittlerweile durch ein anderes Subventionspaket abgelöst wurde (gedanklich). Jetzt scheint das Geld dafür zu fehlen. In welcher Richtung werden Habeck und Co. nun suchen?

Die Gastronomie fürchtet schon, dass jetzt die reduzierte Mehrwertsteuer anders als erhofft tatsächlich zum 1. Januar wieder auf 19 % erhöht wird. Essen für die Klimawende in der Industrie.