Der sogenannte Visa-Skandal im Außenministerium wird nun größer. Mitarbeiter der Baerbock-Behörde haben nach bisherigen Erkentnissen Afghanen Visa ausgestellt, obwohl diese Dokumente vorlegten, die nicht gültig oder gefälscht waren. Nun seien bis dato „zwei Dutzend Fälle“ bestätigt, so die Meldungen über das Außenministerium selbst. Das reicht aber offenbar nicht aus.
Haben die Dokumentenprüfer die Fälschungen erkannt?
Bis dato gehen die Ermittlungen wohl davon aus, dass die Fälschungen als solche gar nicht erkannt worden waren. Daran nun entstehen aktuell Zweifel. Sehr wohl könnten die Dokumentenprüfer der Bundespolizei die Dokumente als Fälschung erkannt haben, heißt es auf „Business Insider“ dazu. Die Mitarbeiter der Botschaft würden in solchen Fällen auf das Problem hingewiesen, heißt es.
Das wiederum führt dann bei den Botschaften dazu, dass – in den möglichen Fällen – sogenannte „Rafa“-Dokumente ausgestellt würden, Reisedokumente für Ausländer. Lediglich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist authorisiert, solche Dokumente auszustellen.
Sogenannte Proxy-Pässe, die nicht von den Inhabern, sondern von Verwandten abgeholt werden, erkennt Deutschland offenbar nicht an. Diese Proxy-Dokumente legten die Afghanen aber offenbar vor – und es steht ggf. zu vermuten, dass die Bundespolizei die Pässe erkannt hat.
Das wiederum würde nicht erklären, wie dann die Rafa-Dokumente ausgestellt worden sind. Es steht die Frage im Raum, so der Bericht, ob die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, der Baerbock-Behörde, von den Rechtswidrigkeiten der Botschaftsmitarbeiter gewusst haben, die dennoch Dokumente ausstellten. Der noch weitergehende Verdacht: Sind die Mitarbeiter aus dem Auswärtigen Amt sogar angewiesen worden, so zu handeln? Das Auswärtige Amt möchte sich „nicht im Detail zu laufenden Ermittlungsverfahren äußern“, heißt es nun.