Die vormalige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles sieht ein Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA), sollte es zur „großen Krise“ kommen. Dann müssten entweder Leistungen gestrichen werden, der Staat aus der Steuerkasse finanzierend eingreifen – oder der Beitrag erhöht werden, so Nahles.

Nahles: Höhere Beiträge?

„Die neue Vorstandschefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, sieht ihre Behörde für Normalzeiten finanziell gut gerüstet. Dann reiche die geplante Anhebung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags von 2,4 auf 2,6 Prozent aus, um ihren Aufgaben nachzukommen, sagte Nahles dem „Handelsblatt“.

„Kommt es aber zur großen Krise, werden wir sehr schnell eine finanzielle Frage auf dem Tisch haben, die dann politisch beantwortet werden muss“, sagte die frühere Arbeitsministerin. Dann gebe es drei Möglichkeiten: Leistungen massiv einschränken, Steuermittel in die Hand nehmen oder die Beiträge erhöhen. Die BA-Chefin bedauert, dass der Bund der Nürnberger Behörde für das bisher absehbare Defizit von zwei Milliarden Euro in diesem Jahr nur ein Darlehen gewähren will: „Ich hielte es für angemessen, wenn der Bund uns das Defizit erneut mit einem Steuerzuschuss ausgleicht“, sagte Nahles.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur