Das Wahlprüfungsverfahren in Deutschland steht auf der Kippe
Die teils nachzuholende Bundestagswahl in Berlin hat nun die Diskussion um das Wahlprüfungsverfahren in Deutschland erhöht. Offenbar möchte die Politik darüber beraten, nun nur noch…
Wahl
Laut Foxnews haben die Demokraten Senatssitz in Pennsylvania
Spannung in den USA: Bei den Midterms haben die Demokraten nun den Senatssitz in Pennsylvania erobert. Der Senat ist eine von zwei Kammern im Kongress…
Bis dato ein knappes Rennen bei den US-Kongresswahlen
Die sogenannten Midterms in den USA sind gelaufen. Die Kongresswahlen bestimmen über die Zusammensetzung im Repräsentantenhaus und im Senat. Beide Kammern möchten die Republikaner von…
Union rechnet mit Klage gegen eine nur teilweise Wahlwiederholung in Berlin
Die Union hält es zumindest für möglich, gegen eine nur in Teilen der Stadt zu vollziehende Wahlwiederholung. Einer der Einspruchsführer könnte dagegen klagen, so die…
Was sagt die SPD in Berlin? Landeswahlleiter erwartet vollständige Wahlwiederholung in Berlin
Geht es nach dem Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler, muss Berlin sein Abgeordnetenhaus die und die Bezirksversammlungen komplett wählen – Mitte Februar 2023. In Berlin regiert…
Janz Baaalin is eene Wolke: Verfassungsrichter Müller kritisiert Abläufe der Wahl in Berlin
Berlin ist bestenfalls absurd organisiert, möchte man meinen. Bundesverfassungsrichter Peter Müller, im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts für das Wahlrecht zuständig, zeigt sich erstaunt über den…
Linken-Kandidat Lula verpasst bei Präsidentschaftswahl in Brasilien absolute Mehrheit
Der frühere Präsident Brasiliens, Lula da Silva, hat nun die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen denkbar knapp verpasst. Der bisherige Präsident, Jair Bolsonaro,…
Achso, dann wird nicht neu gewählt Berlin hat laut CDU zu wenig Papier für vorgezogene Neuwahl
In Berlin müsste eigentlich neu gewählt werden, weil die Bundestagswahl, vor allem aber auch die Landtagswahl Unregelmäßigkeiten aufwiesen. Die CDU in Berlin sagt nun, dass…
Laut Berichten watscht SPD-Generalsekretär Klingbeil Lauterbach ab
Karl Lauterbach geriet nun auch in der eigenen Partei unter Druck. Anlass war die jüngste NRW-Wahl, bei der die SPD verlor. Lauterbach sprach sehr schnell…
Die Präsidentenwahl könnte die Energiemärkte erheblich beunruhigen
Mit Spannung hat die Welt in den letzten Wochen die französische Präsidentenwahl beobachtet. Dass Emmanuel Macron sich erneut gegen Marie Le Pen durchgesetzt hat, wurde…