Nächste Umfrage: Ampel-Koalition ohne Mehrheit
Die aktuelle Ampel-Regierung hätte auf Basis einer Umfrage von Insa-„Meinungstrends“ keine Mehrheit. Die Union käme auf 28 %, die Grünen auf 15 %, die FDP…
Wahl
Mehrheit in Berlin möchte eine Große Koalition von CDU und SPD
Die SPD möchte nach Meinung von Franziska Giffey offenbar Rot-Grün-Rot fortsetzen. Einer Umfrage nach ist jedoch die Mehrheit in Berlin dafür, dass es eine Große…
Ob die Hessen das wohl gut finden werden?
Bundesinnenministerin Nancy Faecer will Ministerpräsidentin in Wiesbaden werden. Lange war es hinter den Kulissen vermutet worden und nun hat die oberste Hüterin aller Regenbogenflaggen und…
Wer gewinnt in Berlin die Wahl am Sonntag? Insa: CDU stärkste Kraft in Berlin – Mehrheit für Rot-Grün-Rot
Nach der jüngsten Umfrage führt die CDU vor der Landtagswahl in Berlin klar. Am Sonntag kann die CDU demnach auf 25 % hoffen, die SPD…
Innenministerin Faeser (SPD) weist Kritik an Doppelrolle als Ministerin und Spitzenkandidatin in Hessen zurück
Nach Auffassung von Nancy Faeser ist es legitim oder eine Selbstverständlichkeit, in einer Demokratie aus einem Amt heraus zu kandidieren. Sie glaube, zahlreiche Männer würden…
Plan der Ampel für eine Wahlrechtsreform stößt auf geteiltes Echo
Die Ampel hat eine Wahlrechtsreform vorgeschlagen, die nicht überall gut ankommt. Staatsrechtler haben sich nicht uneingeschränkt dafür ausgesprochen. Künftig soll es keine Überhang- und Ausgleichsmandate…
Union droht gegen geplante Wahlrechtsreform der Ampel zu klagen
Die Ampel-Regierung möchte eine Wahlrechtsreform durchführen, die als Ziel hat, die Regelgröße von 598 Sitzen im Deutschen Bundestag nicht mehr zu überschreiten. Aktuell sitzen mehr…
Berlin-Wahl: CDU-Generalsekretär rät Berlinern vorsichtshalber zur Briefwahl
Der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, befürchtet offenbar ein weiteres Chaos bei der Wahlwiederholung der Berliner Wahl im Februar. Deshalb sollten Wählerinnen und Wähler aus…
Politiker wollen „besser regieren“ – und länger: Politikwissenschaftler gegen längere Wahlperiode
Die Bundestagspräsidentin hat sich nun dazu geäußert, sie wolle, dass die Legislaturperiode länger dauert als bislang. Union und FDP stimmten ein. Der Politikwissenschaftler Frank Decker…
Das Chaos um die Berliner Wahl geht weiter
Als am 26. September 2021 im ganzen Land ein neuer Bundestag gewählt wurde, wählten die Berliner zusätzlich auch ihr Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente. Die Wahl…