Anton Hofreiter (Grüne) kritisiert von der Leyens „Rede zur Lage der Union“
Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament zur „Lage der Union“ gesprochen. Diese Rede sei eine „klassische Bewerbungsrede“ gewesen, so Anton Hofreiter in einer Kritik…
von der Leyen
EU-Kommission und der „Digital Services Act“
Die EU-Kommission in Person von Ursula von der Leyen hat nun einem Bericht von Martin Sonneborn nach die „Behauptung“ aufgestellt, dass sie mit dem „Digital…
Grüne in der EU loben von der Leyen
Ursula von der Leyen macht nach Meinung der Grünen in der EU einen guten Job. Sie stünde den Grünen „eigentlich näher als der Europäischen Volkspartei“….
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen will Mercosur-Freihandelsabkommen zügig abschließen
Das Freihandelsabkommen Mercosur – bei dem die EU mit Lateinamerika Freihandel wie einst nach TTIP mit den USA betreiben möchte – soll nach dem Willen…
EU-Kommissionspräsidenting Von der Leyen drängt auf Wiederaufbau-Fazilität (weitere 50 Milliarden Euro) für die Ukraine
Die EU soll nach dem Willen von Ursula von der Leyen bis 2027 weitere 50 Mrd. Euro für das Nicht-EU-Land Ukraine für den Wiederaufbau aufwenden,…
„Heizungshammer“ aus Brüssel: EU-Kommission plant Einbau-Verbot ineffizienter Heizungen
Nicht nur Robert Habeck und Co. planen eine Wärmewende. Die EU-Kommission will einem Bericht nach ab 2029 den Einbau „ineffizienter Heizungen“ verbieten. Das würde bedeuten,…
Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ist gegen EU-Pläne zum Verbot von Gasheizungen mit Biogas- und Wasserstoffbetrieb
Die EU-Kommission denkt darüber nach, auch Gasheizungen mit Biogas- und Wasserstoffbetrieb zu verbieten. Dies ist Teil der sogenannten Ökodesign-Durchführungsverordnung. Zentrale in der EU plant jetzt…
EVP-Chef Weber bringt Parlamentspräsidentin Metsola als mögliche EVP-Spitzenkandidatin genannt
Bei der Europawahl im Jahr 2024 kann nach Meinung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei EVP, Manfred Weber (CSU), auch die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Spitzenkandidatin werden….
Russland will Öl-Exporte an Länder mit Preisdeckel stoppen – also auch an die EU
Die EU möchte mit ihrem Preisdeckel Russlands Öl günstiger bekommen – Russland reagiert und möchte solche Länder nun selbst nicht beliefern. Das kann teuer werden……
Ampelregierung und Ursula Leyen wollen Chinas Einfluss mit Großprojekten zurückdrängen
Chinas Einfluss auf die globale Wirtschaft möchte die Ampel-Koalition in Verbindung mit der EU-Kommission nun zurückdrängen. Großprojekte, etwa in Serbien oder eine Zugverbindung in Burkina…