Umfrage: SPD mit 3 %-Punkte Plus bei Wählern
Nach längeren Rückschlägen hat die SPD nun – möglicherweise auch durch die Militärversprechen von Olaf Scholz – in einer Wählerumfrage zugelegt. Es ging nach Angaben…
SPD
Schuldenbremse in Deutschland in Frage gestellt: Grüne und SPD-Linke für neue Schulden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich der Bundeswehr 100 Milliarden Euro – neu – in Aussicht gestellt. Wie kann dies finanziert werden? Grüne und die Linke…
Spannungen innerhalb der Ampel wegen der möglichen Impfpflicht nehmen zu
Die Debatte um die allgemeine Impfpflicht steht derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung hinter der Ukraine-Krise an. Innerhalb der Ampel-Koalition jedoch scheinen die Differenzen und Spannungen…
Umfrage von INSA: CDU mit größerem Vorsprung vor Scholz-SPD
Die SPD könnte unter Druck geraten – die Union kann den jüngsten Umfragen von INSA nach den Vorsprung vor der SPD weiter weiter ausbauen. Das…
Mittwoch soll Beschluss folgen: Zwölf Euro Mindestlohn
Die Ampel-Regierung hat im Koalitionspapier versprochen, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen. Dies soll nun im Kabinett am Mittwoch beschlossen werden, ist einem Bericht…
SPD will mit den Aktivisten der Lebensmittelumverteilung über Ziele und Anliegen „sprechen“
Die Klimaschutz- und Sozial-Initiative „Aufstand der letzten Generation“ hat in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt. Die Aktivisten haben teils Autobahnen blockiert und damit auf ihr…
SPD wehrt sich gegen „Kuschelkurs“-Vorwurf in Bezug auf Russland
Der Ukraine-Konflikt spitzt sich zusehends zu. Nun reist Olaf Scholz nach Russland – muss sich hierzulande aber den Vorwurf gefallen lassen, gegenüber Russland einen Kuschelkurs…
Teile der SPD gegen früheren Kanzler Schröder – die Ukraine-Russland-Frage
Gerhard Schröder, der Altkanzler, ist in der SPD derzeit nicht unumstritten. Schröder ist derzeit in Russland stark engagiert und soll in den Aufsichtsrat von Gazprom…
Chef des Meinungsumfrage-Instituts Forsa: Stärke der Union die Schwäche der SPD
Die SPD verliert derzeit in den Umfragen deutlich an Rückhalt. Nach Aussage des Forsa-Chefs Manfred Güllner begründe dies den Aufschwung der Union. Güllner fragt u.a.:…
Chef der Stiko mit Verständnis für Vorbehalte bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz und mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat recht klar gemacht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März überall durchgesetzt werden…