Umfrage: Saarland-Wahl in zehn Tagen – SPD vorne
Der amtierende Ministerpräsident des Saarlandes, T. Hans, muss sich einer Umfrage zufolge warm anziehen. Die SPD liege vorne, heißt es darin. Der Vorsprung ist recht…
SPD
Scholz zieht: Laut Politbarometer gewinnt SPD
Kanzler Scholz hat in den vergangenen Tagen etwas mehr Präsenz gezeigt. Deutschland, so seine Erklärung, werde auf russisches Gas allerdings nicht verzichten. Nun wird die…
Geld-Pädagogik: SPD möchte „Zuckerabgabe“ auf Süßgetränke
Die SPD nimmt „gute Erfahrungen“ Großbritanniens mit einer Zuckerabgabe auf Softdrinks wahr. Laut einem Bericht möchte die SPD nun nach Meinung der Ernährungsexpertin ihrer Bundestagsfraktion,…
Umfrage: SPD mit 3 %-Punkte Plus bei Wählern
Nach längeren Rückschlägen hat die SPD nun – möglicherweise auch durch die Militärversprechen von Olaf Scholz – in einer Wählerumfrage zugelegt. Es ging nach Angaben…
Schuldenbremse in Deutschland in Frage gestellt: Grüne und SPD-Linke für neue Schulden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich der Bundeswehr 100 Milliarden Euro – neu – in Aussicht gestellt. Wie kann dies finanziert werden? Grüne und die Linke…
Spannungen innerhalb der Ampel wegen der möglichen Impfpflicht nehmen zu
Die Debatte um die allgemeine Impfpflicht steht derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung hinter der Ukraine-Krise an. Innerhalb der Ampel-Koalition jedoch scheinen die Differenzen und Spannungen…
Umfrage von INSA: CDU mit größerem Vorsprung vor Scholz-SPD
Die SPD könnte unter Druck geraten – die Union kann den jüngsten Umfragen von INSA nach den Vorsprung vor der SPD weiter weiter ausbauen. Das…
Mittwoch soll Beschluss folgen: Zwölf Euro Mindestlohn
Die Ampel-Regierung hat im Koalitionspapier versprochen, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen. Dies soll nun im Kabinett am Mittwoch beschlossen werden, ist einem Bericht…
SPD will mit den Aktivisten der Lebensmittelumverteilung über Ziele und Anliegen „sprechen“
Die Klimaschutz- und Sozial-Initiative „Aufstand der letzten Generation“ hat in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt. Die Aktivisten haben teils Autobahnen blockiert und damit auf ihr…
SPD wehrt sich gegen „Kuschelkurs“-Vorwurf in Bezug auf Russland
Der Ukraine-Konflikt spitzt sich zusehends zu. Nun reist Olaf Scholz nach Russland – muss sich hierzulande aber den Vorwurf gefallen lassen, gegenüber Russland einen Kuschelkurs…