Wird es ein Tempolimit geben? Ampelkoalition im Streit
Im Zuge des Kriegs in der Ukraine wird auch darüber diskutiert, ob der Energieverbrauch reduziert wird. Dies könnte durch ein Tempolimit geschehen, so die Meinung…
SPD
SPD-Generalsekretär Kühnert ist vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW optimistisch
Nach dem Wahlsieg der SPD in Saarland ist der Generalsekretär der Partei, Kevin Kühnert, bezüglich der nahenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW zuversichtlich. Für NRW…
SPD-Chefin Saskia Esken optimistisch: Neue Entlastungen wirken „zeitnah“
Saskia Esken, Chefin der SPD, versicherte einem Bericht nach, die neuen Entlastungsmaßnahmen der Regierung würden „umfassend, zielgenau“ sein und „vor allem (…) zeitnah“ wirken. Am…
Umfrage: Union nun deutlich vor der SPD
Inzwischen häufen sich die Indikatoren dafür, dass die Union sich gegenüber der SPD wieder erholt hat. In einer Umfrage von Forsa hat die Union nun…
Doch kein TTIP-Freihandelsabkommen- SPD lehnt ab
Zuletzt hat Bundesfinanzminister Christian Lindner gefordert, die Verhandlungen über ein TTIP-Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen. Dieses Vorhaben hatte die US-Regierung unter Donald Trump vor Jahren beendet. Lindner…
Klingbeil, SPD, möchte den Tankrabatt von Lindner nicht haben
Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, sollte es keinen Tankrabatt geben. Diesen hatte FDP-Finanzminister Lindner zur Entlastung der Menschen vorgeschlagen, nachdem die Benzinpreise dramatisch stiegen. Kleine…
Union beklagt sich über Ukraine-Flüchtlingsbehandlung: Personenfeststellung verläuft lückenhaft
Die Union sieht in der Behandlung von Flüchtlingen aus der Ukraine erhebliche Probleme. Diese würde durch die Innenministerin Faeser von der SPD allerdings unterschätzt, heißt…
Zurück auf größerer Bühne: Frühere SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll am 1. August als neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit beginnen
Andrea Nahles ist zurück auf der großen Bühne. Die frühere Vorsitzende der SPD startet einem Bericht nach offenbar ab dem 1. August in ihrem neuen…
Umfrage: Saarland-Wahl in zehn Tagen – SPD vorne
Der amtierende Ministerpräsident des Saarlandes, T. Hans, muss sich einer Umfrage zufolge warm anziehen. Die SPD liege vorne, heißt es darin. Der Vorsprung ist recht…
Scholz zieht: Laut Politbarometer gewinnt SPD
Kanzler Scholz hat in den vergangenen Tagen etwas mehr Präsenz gezeigt. Deutschland, so seine Erklärung, werde auf russisches Gas allerdings nicht verzichten. Nun wird die…