Knapperes Angebot an Mietwohnungen durch Berliner Mietendeckel
Ein klassischer Schuss, der nach hinten losging, war der Versuch des Berliner Senats, das zur Verfügung stehende Angebot an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt durch…
SPD
Laut Bericht hat der Berliner Mietendeckel das Angebot an Mietwohnungen verknappt
Im Reich der sozialistischen Phantasien, so Kritiker, könnten einfache Preisdeckel den Mietparteien helfen. In Berlin hat die politische Linke einen solchen Mietendeckel beschlossen. Eine Studie…
ZDF-Politbarometer: Grüne und AfD etwas stärker, FDP und Linke schwächer
Die jüngste Umfrage des ZDF-Politbarometers offenbart, dass Grüne und AfD vor der Abstimmung zur Impfpflicht nun zugelegt haben. Die FDP wie auch die Linke haben…
Wird es ein Tempolimit geben? Ampelkoalition im Streit
Im Zuge des Kriegs in der Ukraine wird auch darüber diskutiert, ob der Energieverbrauch reduziert wird. Dies könnte durch ein Tempolimit geschehen, so die Meinung…
SPD-Generalsekretär Kühnert ist vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW optimistisch
Nach dem Wahlsieg der SPD in Saarland ist der Generalsekretär der Partei, Kevin Kühnert, bezüglich der nahenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW zuversichtlich. Für NRW…
SPD-Chefin Saskia Esken optimistisch: Neue Entlastungen wirken „zeitnah“
Saskia Esken, Chefin der SPD, versicherte einem Bericht nach, die neuen Entlastungsmaßnahmen der Regierung würden „umfassend, zielgenau“ sein und „vor allem (…) zeitnah“ wirken. Am…
Umfrage: Union nun deutlich vor der SPD
Inzwischen häufen sich die Indikatoren dafür, dass die Union sich gegenüber der SPD wieder erholt hat. In einer Umfrage von Forsa hat die Union nun…
Doch kein TTIP-Freihandelsabkommen- SPD lehnt ab
Zuletzt hat Bundesfinanzminister Christian Lindner gefordert, die Verhandlungen über ein TTIP-Freihandelsabkommen wieder aufzunehmen. Dieses Vorhaben hatte die US-Regierung unter Donald Trump vor Jahren beendet. Lindner…
Klingbeil, SPD, möchte den Tankrabatt von Lindner nicht haben
Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, sollte es keinen Tankrabatt geben. Diesen hatte FDP-Finanzminister Lindner zur Entlastung der Menschen vorgeschlagen, nachdem die Benzinpreise dramatisch stiegen. Kleine…
Union beklagt sich über Ukraine-Flüchtlingsbehandlung: Personenfeststellung verläuft lückenhaft
Die Union sieht in der Behandlung von Flüchtlingen aus der Ukraine erhebliche Probleme. Diese würde durch die Innenministerin Faeser von der SPD allerdings unterschätzt, heißt…