Umfrage von INSA: SPD verliert weiter- Mehrheit meint, Scholz mit schlechter Arbeit
Die SPD hat der jüngsten Umfrage nach in der Wählergunst noch einmal verloren. Sie hat demnach einen weiteren Prozentpunkt verloren und kommt auf 24 %….
SPD
Ups: Bundesregierung hat für Impfkampagnen (Corona) 5,8 Milliarden Euro ausgegeben
Die Regierung hat hinreichend Vorräte für die Corona-Impfstoffe zurückgelegt. Das ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass die Regierung(en) für die Impfkampagnen bis dato gut 5,8…
Kanzler Scholz möchte SPD-Russlandpolitik nicht aufarbeiten lassen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich einem Bericht nach dagegen ausgesprochen, die SPD-Außenpolitik aufarbeiten zu lassen. Es würde keinen Anlass dafür geben, die Politik der vergangenen…
SPD-Kommission für neue Außenpolitik der SPD einberufen
Die SPD möchte offenbar ihre Außenpolitik überarbeiten. Berichten nach hat die Partei nun ihre Kommission dazu beauftragt, die ihre außen- und sicherheitspolitischen Leitlinien überarbeiten soll….
SPD-Vize hofft auf neue Chance für eine allgemeine Impfpflicht nach den Landtagswahlen
Ein SPD-Funktionär, SPD-Bundesvize Thomas Kutschaty, möchte möglicherweise nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai erneut einen Anlauf in Richtung allgemeiner Impfpflicht herstellen. Er…
Ein Merkel- und SPD-Erfolg: „Wohnraumoffensive“ des Bundes brachte 56 Wohnungen in 4 Jahren
Die alte Merkel-Regierung, zusammen mit der SPD geführt, hat mit ihrer sogenannten Wohnraumoffensive keinen durchschlagenden Erfolg gehabt, geht aus einem Bericht hervor. 56 Wohnungen sind…
Knapperes Angebot an Mietwohnungen durch Berliner Mietendeckel
Ein klassischer Schuss, der nach hinten losging, war der Versuch des Berliner Senats, das zur Verfügung stehende Angebot an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt durch…
Laut Bericht hat der Berliner Mietendeckel das Angebot an Mietwohnungen verknappt
Im Reich der sozialistischen Phantasien, so Kritiker, könnten einfache Preisdeckel den Mietparteien helfen. In Berlin hat die politische Linke einen solchen Mietendeckel beschlossen. Eine Studie…
ZDF-Politbarometer: Grüne und AfD etwas stärker, FDP und Linke schwächer
Die jüngste Umfrage des ZDF-Politbarometers offenbart, dass Grüne und AfD vor der Abstimmung zur Impfpflicht nun zugelegt haben. Die FDP wie auch die Linke haben…
Wird es ein Tempolimit geben? Ampelkoalition im Streit
Im Zuge des Kriegs in der Ukraine wird auch darüber diskutiert, ob der Energieverbrauch reduziert wird. Dies könnte durch ein Tempolimit geschehen, so die Meinung…