Fraktionsvize der SPD: 9-Euro-Ticket kann zum Fiasko werden
Schon zum 1. Juni sollen die Menschen in Deutschland mit einem 9-Euro-Ticket die öffentlichen Busse und Bahnen nutzen können. Wer zahlt, scheint noch nicht festzustehen….
SPD
Grüne halten Kürzung der Amtsausstattung für Schröder für möglich
Die Grünen halten es für möglich, die Amtsausstattung des früheren Kanzlers Gerhard Schröder zu kürzen, so ein Bericht. Es fänden derzeit Gespräche darüber statt, die…
Schleswig-Holstein-Umfrage: CDU zehn Tage vor Landtagswahl klar Nr. 1
Die Union scheint bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein gute Aussichten zu haben. Die Wahlen finden am nächsten Wochenende statt. Die Union käme einer Umfrage nach…
Umfrage von Infratest: Union baut Vorsprung noch aus
Die jüngste Umfrage offenbart, dass die Union ihren Vorsprung gegenüber der SPD weiter ausbaut. Nun liegt die Union auf Basis der Daten von INSA mit…
Grünen-Chefin Ricarda Lang: Vergangene Russland-Politik parteiübergreifend aufarbeiten
Die neue Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, verlangt eine parteiübergreifende Aufarbeitung der Politik Russland gegenüber. Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern glänzt dabei nicht, die Union in…
Neue Stellen: Ampel-Koalition möchte weitere 758 Beamtenstellen in Bundesministerien
Die Ampel schafft Arbeit: Einem Bericht nach möchte die Koalition in den Bundesministerien weitere 758 Stellen für Beamte schaffen. Dies sei ein „massiver Stellenzuwachs“. Besonders…
SPD-Generalsekretär Kühnert zu Schröder: Weitere Privilegien könnten fallen
Gerhard Schröder steht in der SPD unter Druck. Nun hat sich der Generalsekretär Kevin Kühnert geäußert: Es könne durchaus sein, dass Schröder weitere Privilegien als…
Unionsfraktion setzt Ampel unter Druck: Antragsentwurf zu Waffenlieferungen
Die Union möchte im Deutschen Bundestag einen Antrag einreichen, der die Regierung zu Lieferung der sogenannten schweren Waffen an die Ukraine zwingt. In Medien wird…
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Schröders politische Meinung hat nichts mit Position der SPD zu tun
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich einem Bericht nach erneut von Altkanzler Gerhard Schröder distanziert. Dessen politische Meinung habe nichts mit der Position der SPD…
NRW-Ministerpräsident Wüst verlangt von SPD Parteiausschluss Schröders
Hendrik Wüst ist eigentlich derzeit im Wahlkampf für NRW beschäftigt. Dennoch beschäftigt er sich mit einem Altkanzler: Die SPD solle wegen eines Interviews von Gerhard…