SPD-Linke möchte weitere Entlastungen für Bürger durchsetzen
Geht es nach dem sogenannten linken Parteiflügel der SPD, zumindest nachdem Co-Chef Sebastian Roloff, solle es weitere Entlastungen für „die Bürger“ geben. Dabei denke er…
SPD
Arbeits- und Sozialminister Heil ist gegen allgemeine Steuersenkungen wegen Inflation
Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil von der SPD sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen zugunsten von Menschen, die ein „sehr hohes Einkommen haben“. Der Staat kann…
SPD möchte keine AKW-Laufzeitverlängerungen
Deutschland steht vor einem erheblichen Energiemangel. Die SPD hat sich in Person der energiepolitischen Sprecherin der Fraktion im Bundestag, Nina Scheer, allerdings gegen eine Verlängerung…
Umfrage durch INSA: Grüne zum ersten Mal seit Juli 2021 vor der SPD
Habeck, Baerbock und Co. gegen Scholz, Lauterbach, Faeser und Co. – eine Umfrage des Forschungsinstituts INSA kommt zum Ergebnis, dass die Grünen derzeit im Sonntagstrend…
SPD im Streit mit Habeck (Grüne)? Gegen eine Pflicht zum Energiesparen
Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der Grünen, eine Pflicht zum Energiesparen einzuführen. Die Grünen werden nicht explizit erwähnt, hatten aber Vorschläge in dieser…
Umfrage: Union und Grüne vor SPD
Die jüngsten Umfragewerte müssten an sich die SPD irritieren. Grüne und Union liegen nach dem ZDF-Politbarometer-Wert vorne. Die SPD käme demnach nur auf 22 %….
Ifo-Institut an Esken und Grüne: Ölkonzerne geben Tankrabatt größtenteils weiter
Das Wirtschaftsinstitut Ifo bescheinigt einem Bericht nach den Ölkonzernen, die Tankrabatte größtenteils weiter zu geben. Saskia Esken von der SPD möchte die Öl-Industrie möglicherweise über…
Ampelpolitiker im Streit: Sind Fahrverbote und Tempolimit das richtige Mittel bei steigenden Energiepreisen?
Die SPD-Chefin Saskia Esken hat zuletzt mit einem Vorschlag für Aufsehen gesorgt: Die Energiepreise seien zu hoch. Die Ölkonzerne senken den Spritpreis nicht wie erforderlich…
INSA-Umfrage: Grüne steigen und Sozialdemokraten fallen auf 21 %
Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat den Grünen attestiert, mit der SPD in einer Wahlumfrage gleichgezogen zu sein. Die Grünen kämen auf 21 %, die SPD käme…
SPD-Chefin Esken beschwert sich im Fernsehen über Mineralölkonzerne und steigende Spritpreise
Die SPD wundert sich offenbar darüber, dass die Benzinpreise steigen. Die Mineralölkonzerne setzen die Preissenkungen nach Angaben der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken nicht so um, wie…