Infratest-Umfrage: Ampel hätte aktuell keine Mehrheit
Bei einer neuen Umfrage durch Infratest hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP noch einmal einen enormen Rückschlag hinnehmen müssen. Derzeit gebe es keine…
SPD
Institut der deutschen Wirtschaft (IW): Bürgergeld von Hubertus Heil „fatal“
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht die Pläne der Regierung bzw. von Arbeitsminister Hubertus Heil einem Bericht nach als „fatales Signal“. Bislang solle die…
SPD-Chef Klingbeil fordert Eingriff in den Gasmarkt
Der SPD-Chef Lars Klingbeil forderte einem Bericht nach nun, dass der Staat auch in den Gasmarkt eingreift. Experten sollten darauf schauen. Handwerkliche Fehler dürften –…
SPD-Chefin Esken möchte zur Finanzierung von „Entlastungen“ Steuererhöhungen durchsetzen
Das Entlastungspaket der Bundesregierung finanziert sich u.a. durch Mehreinnahmen des Staates durch die Inflation bzw. beispielsweise durch die Umsatzsteuer. Dennoch möchte SPD-Chefin Saskia Esken nun…
SPD-Chefin Esken möchte auf keinen Fall eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten
Saskia Esken möchte auf keinen Fall, dass die Laufzeit der drei noch aktiv geschalteten AKW bis 2024 verlängert werden. Die SPD-Chefin könne eigenen Angaben zufolge…
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt auf weitere Markteingriffe – etwa bei Mieten
Der Staat soll nach Meinung von Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, in weitere Märkte der Gesellschaft eingreifen. Als Beispiel nannte er die Wasserversorgung oder auch die Mieten….
SPD-Saar-Ministerpräsidentin glaubt an viertes Entlastungspaket
Regelmäßige Schutzmaßnahmen scheinen in Deutschland Konjunktur zu haben. Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger von der SPD, kalkuliert bereits damit, dass es ein viertes Entlastungspaket…
Kinderreiche Familien beklagen beim Kindergeld eine starke Ungleichbehandlung
SPD, Grüne und FDP spendieren Familien als Kindergeld-Erhöhung für das erste und zweite Kind je 18 Euro mehr im Monat. Die danach geborenen Kinder gehen…
Andrea Nahles bringt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) höheren Arbeitslosenbeitrag ins Spiel
Die vormalige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles sieht ein Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA), sollte es zur „großen Krise“ kommen. Dann müssten entweder…
Kabarettist Florian Schroeder hält Scholz als Kanzler für ungeeignet
Olaf Scholz offenbart als Kanzler eminente Schwächen, lässt der Kabarettist Florian Schroeder erkennen. Der Kanzler wolle „die totale Kontrolle, das schließt lebendiges Agieren aus“, so…