Mein lieber Scholz – Sicherheitsexperte kritisiert Hafen-Deal
War der Hafen-Deal in Hamburg, für den Olaf Scholz und der Erste Bürgermeister Hamburg, Tschentscher, so vehement eintraten, ein Fehler? Der Direktor des Instituts für…
SPD
Scholz-Hafenwunschprojekt: Kabinett billigt Hafen-Kompromiss
Der chinesische Staatskonzern Cosco darf jetzt 24,9 % des Terminals Tollerort übernehmen, hat das Bundeskabinett beschlossen. Olaf Scholz als Kanzler hat sich eine Teilbeteiligung von…
Der Preis für welche Fehler? Laut Forsa liegt die SPD wieder unter 20 Prozent
Die Menschen in Deutschland scheinen derzeit nicht unbedingt zufrieden mit der SPD. In der jüngsten Umfrage fielen die Sozialdemokraten wieder auf weniger als 20 %….
Auch SPD-Vorsitzende Esken ist gegen Wiederaufnahme von Gaslieferungen aus Russland
Saskia Esken, Chefin der SPD, hat angekündigt, Deutschland werde auch nach dem Krieg die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen nicht wieder aufbauen, so ein Bericht. Dies…
Laut INSA-Umfrage vergrößert die SPD ihren Abstand vor den Grünen
Die grünen verlieren gegenüber der SPD etwas an Stärke, heißt es in einer Umfrage. Die Union würde in der Umfrage von INSA mit 27 %…
SPD strebt an, auch andere Heizformen zu entlasten – wie die Abschlagszahlungen auf Gas im Dezember
Die SPD möchte zumindest nach Angaben des Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich auch für andere Heizungsarten im Dezember auf Abschlagszahlungen verzichten bzw. andere Formen der Entlastung finden….
Ausgerechnet der kritische Bundesrechnungshof soll nicht bei Bürgergeld-Anhörung auftreten
Bald gibt es eine öffentliche Anhörung zum geplanten Bürgergeld. Dafür haben die Ampel-Parteien ausgerechnet abgelehnt, dass ein Vertreter vom Bundesrechnungshof gehört wird – der hatte…
Mehr Geld auch für die Mobilität: NRW-SPD fordert „Mobilitätszuschuss“ zum 49-Euro Ticket
Der Staat muss helfen, meint nun die SPD in NRW. Die Einführung des 49-Euro-Tickets sei ein „Meilenstein“. Allerdings sollten die Menschen einen „jährlichen Mobilitätszuschuss von…
SPD-Ministerpräsidentin Dreyer (Rheinland-Pfalz) gerät wegen Flut-Katastrophe weiter unter Druck
Nach dem Rücktritt des Innenministers ist nun auch die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Manu Dreyer, unter Druck geraten. Sie trage nach Meinung der CDU die Verantwortung…
SPD kann in Niedersachsen mit Grünen oder CDU koalieren
Nach den ersten Hochrechnungen liegt die SPD in Niedersachsen bei der Landtagswahl so weit vorne, dass sie mit den Grünen oder der Union zusammen koalieren…