Scholz „bedrückt“ wegen Rücktritt von Biden
Kanzler Olaf Scholz hatte kürzlich Joe Biden noch als wachen Menschen und Präsidenten beschrieben. Kurze Zeit später trat Biden von seiner Kandidatur als US-Präsident –…
SPD
Die Ampel meint das ernst: Weniger Steuern für ausländische Fachkräfte
Die Ampel-Regierung scheint an ihrem Vorhaben festzuhalten, ausländischen Facharbeitern Steuerrabatte einräumen zu wollen. Damit soll der Fachkräftemangel behoben werden, den die Regierung sieht. Ein Unternehmer…
SPD mit demokratischer Besonderheit: Bundestag soll digitalen Euro nach (!) Entscheidung der EU debattieren
Der sogenannte „digitale Euro“ soll kommen. Brüssel – die EZB und die EU – werden letztlich näheres dazu bestimmen. Nun möchte die Union offenbar darüber…
Neuer Haushalt, neue Schulden der Ampel HEUTE beschlossen – Wie lange geht das noch gut?
Über die Jahre hinweg haben wir uns daran gewöhnt, dass die Staaten hohe Schulden angehäuft haben. In den letzten Jahren, vor allem während der Pandemie,…
Scholz lobt Scholz: „Wachstumsturbo“ soll kommen
Olaf Scholz hat im Bundestag nun keine Auskunft zu den Maßnahmen im neuen Haushalt abgegeben. Allerdings kündigte der „Doppel-Wumms“-Kanzler „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ an….
Ampel-Regierung mit dem Milliarden-Problem
In dieser Woche wird es für die Ampelregierung um den Bundeshaushalt 2025 gehen. Die ersten Verhandlungen ernsthafterer Art finden statt. Der Haushalt soll bis zum…
Wer legt Hand an die Demokratie? 70 % halten den Staat angeblich für „überfordert“
Wir haben in dieser Woche brisante Berichte erlebt. Wir haben erlebt, dass Joe Biden sich quasi selbst aus dem Amt nehmen muss – oder aber…
Arbeiter-Anteile bei der EU-Wahl: SPD 18 %, Grüne 6 % – wen vertreten die eigentlich?
Immer trüber wird die Stimmung rund um die „Grünen“. Die jüngste Forsa-Umfrage hat die Grünen bei nur noch 11 % gesehen. Die Grünen haben in…
Sachsen-Umfrage: „Desaströs“ für SPD und Grüne
Die „Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung“ meinte Sigmar Gabriel als früherer SPD-Vorsitzender vor kurzem. In Sachsen scheint sich dies auf Landesebene zu bestätigen. Verheerende…
Die Rechnung der SPD geht beim Bürgergeld gleich doppelt nicht auf
Es gab einmal eine Zeit, da war die SPD eine klassische Arbeiterpartei. Die Führung der Partei sorgte sich vor allem um das Wohl derer, die…