Giffey nach Berlin-Wahl: Personelle Änderungen seien möglich
Die frühere Bundesministerin Giffey hat nun nach der verlorenen Wahl in Berlin „personelle Änderungen“ in Aussicht gestellt, heißt es. Sie sei indes nicht „dafür zu…
SPD
SPD kann weiter regieren – CDU gewinnt Berlin-Wahl – SPD 105 Stimmen vor Grünen
Die Rot-Grün-Rote Koalition in Berlin kann weiter regieren. Nach dem vorläufigen Endergebnis liegen die Grünen um 105 Stimmen hinter der SPD. Die Parteien würden demnach…
Kanzler Olaf Scholz kündigt an: Es wird einen Plan zum Windkraft-Ausbau geben
Olaf Scholz hat angekündigt, es werde einen bundesweiten Plan geben, um die Windkraft auszubauen. Bis 2030 würden das an Land „im Schnitt vier bis fünf…
Innenministerin Faeser wird SPD-Spitzenkandidatin für Hessen-Wahl
Nancy Faeser hat sich dazu entschlossen, für das Ministerpräsidentenamt in Hessen zu kandidieren. Offenbar will Faeser auch Innenministerin bleiben, wenn sie die Wahl verlieren sollte….
CDU will, dass Innenministerin Faeser aus der Bundesregierung ausscheidet
Geht es nach CDU-Generalsekrektär Mario Czaja, ist Nancy Faeser nicht mehr lange in der Regierung – falls Sie zur Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin antritt….
ZDF-Politbarometer-Umfrage: SPD legt zu – Grüne verlieren
Wäre am Sonntag die nächste Bundestagswahl, müsste die Partei der Grünen laut ZDF-Politbarometer mit einem Verlust von 2 Prozentpunkten rechnen. Die Partei käme jetzt nur…
SPD-Generalsekretär Kühnert: Rückeroberung der Krim ist legitim
Kevin Kühnert will nach einem Bericht der Ukraine „keine Grenzen setzen“, welche Gebiete sie mit deutschen Panzern zurückerobern wolle. Der Generalsekretär der SPD verwies auf…
SPD-Verteidigungspolitiker: Rüstungsindustrie soll staatlich gefördert werden
Die Rüstungsindustrie benötigt laut Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, staatliche Förderung. Nur so könne der erhöhte Bedarf an Waffen gedeckt werden. „Wir“ – offenbar…
Nach Esken hat auch Klingbeil das Ziel ausgerufen: vollständiger Sieg der Ukraine
Die SPD in Person von Saskia Esken und Lars Klingbeil als Vorsitzende hat sich einem Bericht nach zum „Ziel eines ukrainisches Sieges bekannt“… SPD „bekennt“…
Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) bittet Kanzler Scholz um Entlassung
Nun tritt Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) zurück. Sie bat Kanzler Scholz um die Entlassung. Sie begründete dies mit einer „monatelangen medialen Fokussierung“ auf ihre Person. Eine…