Anfang 2024 soll eine kräftige Mindestlohnerhöhung stattfinden
Geht es nach Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wird der Mindestlohn Anfang 2024 kräftig steigen. Grund seinen die hohe Inflation wie auch die ordentlichen Tariferhöhungen, die…
SPD
Insa-Umfrage: SPD verliert, Union legt zu
Nach der jüngsten Insa-Umfrage kann die Union weiter vor die SPD rücken. Die SPD würde aktuell nur noch auf 20 % kommen, in der Vorwoche…
Städtetag besteht trotz Faeser-Kritik („seltsame“ Forderung) auf finanzielle Unterstützung bei Flüchtlingshilfe
Nancy Faeser sieht Forderungen der Kommunen nach einer finanziellen Unterstützung bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen als „seltsam“ an. Die Innenministerin wird dennoch mit…
Spitzenkandidatin der SPD in Hessen: Faeser zeigt sich optimistisch für Landtagswahl in Hessen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht davon aus, dass die SPD bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober als Sieger vom Platz gehen kann. Sie selbst ist…
SPD und Gewerkschaften regten sich auf: Frühere SPD-Vertreter (auch Willy Brandts Sohn) fordern Scholz zu Friedensverhandlungen auf
Selbst zum Ende der Woche legt sich die Aufregung um einen Friedensappell früherer SPDler zum Krieg in der Ukraine nicht. Zumindest hat der Fraktionsvorsitzende der…
GdP – Gewerkschaft der Polizei – hält das von Nancy Faeser geforderte Messerverbot in Zügen für nicht kontrollierbar
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte im öffentlichen Nahverkehr ein Messerverbot durchsetzen. Dies ist nach Meinung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht zu kontrollieren. Die Polizei…
Innenministerin Faeser ist für Messerverbote im ÖPNV
Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD möchte Messerverbote in öffentlichen Verkehrsmitteln „nachdenken“. Wie dies kontrolliert werden sollte, ist bis dato nicht bekannt. Messerverbote in öffentlichen…
Achtung: Bauministerin warnt vor dem Einbau neuer Gasheizungen
Hauseigentümer sollen jetzt nicht noch schnell Gasheizungen einbauen, warnt Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) vor Aktionismus. Der CO2-Preis steigt in einigen Jahren. Das Gute der neuen…
Berliner Jusos (SPD) weiterhin kritisch gegenüber Koalition mit CDU
Die Jusos der SPD sehen die Koalition der SPD mit der CDU in Berlin offenbar nicht gerne. Es sei „sehr erklärungsbedürftig zu sagen, „wir wollen…
Ex-SPD-Vertreter (u.a. Sohn von Willy Brandt) fordern Scholz zu Friedensverhandlungen auf
Auch rund um die SPD formieren sich Stimmen, die Friedensverhandlungen von Olaf Scholz fordern. Dazu zählt auch Peter Brandt, Historiker und Sohn des früheren Kanzlers…