Chef der NRW-SPD warnt davor, den Grünen nacheifern zu wollen
Die SPD solle den Grünen nicht nacheifern, warnte nun der kommissarische Vorsitzende der NRW-SPD, Marc Herter. Er sprach von „Klientelpolitik, bei der jede Minderheit einfach…
SPD
Grüne Bundestagsvize Göring-Eckardt nimmt Scholz vor Flüchtlingsgipfel wegen Finanzierung in die Pflicht
Am 10. Mai findet im Kanzleramt ein sogenannter Flüchtlingsgipfel statt – nun hat sich dazu die grüne Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt gemeldete. Es könne nicht angehen, dass…
SPD-Generalsekretär Kühnert möchte Heizungsförderung an Einkommen orientieren
Das Einkommen soll nach SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert darüber entscheiden, wer welche Hilfe beim Einbau der sogenannten „klimaneutralen Heizungen“ erhält. Es benötige eine „verbesserte soziale Staffelung…
Innenministerin Faeser (SPD) will nun hart gegen Islamisten durchgreifen
Nancy Faeser, SPD-Innenministerin, hat angegeben, sie werde auch künftig hart gegen islamistische Terrorgruppen in Deutschland durchgreifen lassen. Die Sicherheitsbehörden würden schnell und konsequent zuschlagen, so…
SPD will Heizungsgesetz vor allem hinsichtlich der Förderungen (sozial gestaffelt) nachbessern
Das sogenannte Heizungsgesetz soll nach sozialen Gesichtspunkten verändert werden, möchte SPD-Chef Lars Klingbeil. „Viele Bürger seien zwar bereit, persönliche Einschränkungen für den Klimaschutz hinzunehmen.“ SPD-Meinung:…
CDU möchte die Social-Media-Konten von Innenministerin Faeser überprüfen lassen
Die Union möchte, dass die Konten von Innenministerin Faeser auf Social-Media-Kanälen kontrolliert werden. Die Politikerin würde ihre amtliche Kommunikation nach Auffassung von Philipp Amthor „ungefiltert…
Großmannssucht? SPD will „unabhängigen“ Zugang Deutschlands zum Weltraum
Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich für Deutschland einen „eigenen Zugang“ mit „Raketen und Satelliten“. Das Leben in einer modernen und vernetzten Industrienation sei ohne Weltrauminfrastruktur nicht…
SPD-Generalsekretär Kühnert bezeichnet Indexmieten „Pest auf dem Mietmarkt“
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, möchte von der CDU, dass die beiden Parteien gemeinsam „gegen an die Inflation gekoppelte Indexmieten“ vorgingen. Mieten sind indes Einkommen von Vermietern…
Kühnert veröffentlicht seine Stimme zu Berliner GroKo nicht
Kevin Kühnert veröffentlicht nicht, ob er für die GroKo in Berlin – Schwarz und Rot in einer Landesregierung – stimmen wird. Der Mitgliederentscheid läuft noch…
SPD-Generalsekretär Kühnert gegen Preiserhöhungen per Gebühren „im Namen des Klimaschutzes“
Kevin Kühnert hat sich als SPD-Generalsekretär dagegen ausgesprochen, immer höhere Preise – durch Gebühren, sprich den CO-2-Preis – im Namen des Klimaschutzes zu verhängen. Dies…