Das Einkommen soll nach SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert darüber entscheiden, wer welche Hilfe beim Einbau der sogenannten „klimaneutralen Heizungen“ erhält. Es benötige eine „verbesserte soziale Staffelung…
Nancy Faeser, SPD-Innenministerin, hat angegeben, sie werde auch künftig hart gegen islamistische Terrorgruppen in Deutschland durchgreifen lassen. Die Sicherheitsbehörden würden schnell und konsequent zuschlagen, so…
Das sogenannte Heizungsgesetz soll nach sozialen Gesichtspunkten verändert werden, möchte SPD-Chef Lars Klingbeil. „Viele Bürger seien zwar bereit, persönliche Einschränkungen für den Klimaschutz hinzunehmen.“ SPD-Meinung:…
Die Union möchte, dass die Konten von Innenministerin Faeser auf Social-Media-Kanälen kontrolliert werden. Die Politikerin würde ihre amtliche Kommunikation nach Auffassung von Philipp Amthor „ungefiltert…
Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich für Deutschland einen „eigenen Zugang“ mit „Raketen und Satelliten“. Das Leben in einer modernen und vernetzten Industrienation sei ohne Weltrauminfrastruktur nicht…
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, möchte von der CDU, dass die beiden Parteien gemeinsam „gegen an die Inflation gekoppelte Indexmieten“ vorgingen. Mieten sind indes Einkommen von Vermietern…
Kevin Kühnert veröffentlicht nicht, ob er für die GroKo in Berlin – Schwarz und Rot in einer Landesregierung – stimmen wird. Der Mitgliederentscheid läuft noch…
Kevin Kühnert hat sich als SPD-Generalsekretär dagegen ausgesprochen, immer höhere Preise – durch Gebühren, sprich den CO-2-Preis – im Namen des Klimaschutzes zu verhängen. Dies…
Geht es nach SPD und Grünen, soll es bei den Fördergeldern für den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen eine Einkommenskomponente geben. So wies die SPD-Fraktion daraufhin,…
Der Staat soll sich kümmern, so die Politik der SPD. Die Bundestagsabgeordnete Zanda Martens hat jetzt auch staatliche Hilfen für Käufer von Immobilien „ins Spiel…
