SPD und AfD legen bei Umfrage für das Politbarometer zu – Union und Grüne schwächer
Im jüngsten Politbarometer des ZDF sind die SPD und die AfD stärker geworden. Die SPD würde um einen Punkt zulegen und 20 % erhalten, die…
SPD
Die Kommunen befürchten Überforderung durch Wärmeplanungsgesetz
Nach einer Mitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes geht die Organisation davon aus, dass Kommunen mit dem Wärmeplanungsgesetz überfordert sein könnten. Die Fristen zur Datenerhebung…
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert höhere Steuern für Besserverdiener
Das Land steht nach Meinung von SPD-Chef Lars Klingbeil vor einer „Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation“. Dafür brauche es höhere Steuern für…
Erstaunlich: SPD-Generalsekretär Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen
Die Ampel scheint in Sorge. Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, warnte nun die Grünen davor, andere Gesetzesvorhaben zu blockieren – nachdem das Gebäudeenergiegesetz nun durch…
Laut Umfrage halten nur noch 23 % der Menschen in Deutschland Scholz für führungsstark
Olaf Scholz wird von den Menschen in Deutschland offenbar nicht mehr als besonders führungsstark wahrgenommen. Dies ergibt eine Umfrage von Forsa, nach der nur 23…
Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) möchte „zügige Beratungen“ des Heizungsgesetzes
Nach dem Willen des Bauministeriums, geführt von Klara Geywitz (SPD), solle es keine Verzögerungen beim Heizungsgesetz geben. Das sei nun im parlamentarischen Verfahren. Die FDP…
SPD bekräftigt das Nein zur Lieferung deutscher Kampfjets für die Ukraine
Es wird weiterhin keine deutschen Kampfjets für die Ukraine geben. Dies hat SPD-Chef Lars Klingbeil nun festgestellt. Die USA machen offenbar der Ukraine nun Hoffnungen,…
Rufe aus der SPD nach Abbau des Dienstwagenprivilegs – neue Steuern müssen fließen
Nach Meinung der SPD muss der Staat im kommenden Jahr mehr Steuern einnehmen – weil die Schätzungen rückläufig sind. Dafür soll ggf. das Dienstwagenprivileg fallen,…
SPD-Chef Lars Klingbeil möchte das Heizungsgesetz planmäßig verabschieden
Das Heizungsgesetz soll nach den Vorstellungen von Lars Klingbeil, zusammen mit Saskia Esken Chefin der SPD, wie beschlossen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Es…
Hubertus Heil (SPD) ist gegen Verschiebung des Heizungsgesetzes
Das sogenannte Heizungsgesetz soll nicht verschoben werden, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD. Es gehe darum, schnell Klarheit zu schaffen. Er sei zuversichtlich, „dass…