Zur Kasse bitte: SPD-Haushaltsexperte für „einmalige Krisenabgabe“
Der SPD-„Haushaltsexperte“ Achim Post bittet zur Kasse: Reiche sollten eine einmalige „Krisenabgabe“ zahlen. Er könne sich das „sehr gut vorstellen“. „Ich kann mir eine einmalige…
SPD
SPD-Chef Lars Klingbeil will AfD-Erfolge mit „gutem Regieren“ kontern
Die AfD befindet sich weiterhin im Umfrage-Hoch. Dies will der Chef der SPD, Lars Klingbeil, durch „gutes Regierungen“ kontern. Die Streitthemen zwischen den Parteien müssten…
Nach einer Forsa-Umfrage: AfD weiter zweitstärkste Kraft
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat in einer Umfrage herausgefunden, die AfD bleibe die zweitstärkste Kraft – in Umfragen. Die AfD käme auf 19 %. Die SPD…
SPD-Ministerpräsident Weil: Wahl in Sonneberg zeigt Ost-West-Unterschied
Stephan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen (SPD), meint, dass er sich in Niedersachsen ein solches Ergebnis nicht vorstellen könne. In den wesentlichen Fragen der aktuellen Politik…
AfD auch laut Infratest stärker als die SPD
Die SPD ist laut dem jüngsten „Deutschlandtrend“ schwächer als die AfD. Die SPD verliere einen Punkt und würde dann auf 17 % kommen, so die…
SPD und Grüne denken über eine KI-Steuer für Unternehmen nach
Die Ampelkoalition, hier die SPD und die Grünen, denken offenbar über eine „KI-Steuern“ für Unternehmen nach. Dies wäre zu vergleichen mit dem Konzept der Maschinensteuer…
Sasika Esken warnt mit Blick auf Verfassungsschutzbericht vor Gefahr durch Rechtsextremisten
Saskia Esken, Mit-Vorsitzende der SPD, hat vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt und verwies auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichtes. Unter anderem beklagte sie…
Laut einer Forsa-Umfrage: Union verliert erneut – AfD vor allem bei Männern beliebt
Die Union ist in Umfragen derzeit wieder auf dem absteigenden Ast. Stärker zeigt sich die AfD. Die wiederum wird aktuell in der Forsa-Umfrage als Nr….
SPD-Politiker aus Schleswig-Holstein fordert neuen Soli für den Fernwärmeausbau
Der Fernwärmeausbau in Deutschland erfordert viel Geld. Daher solle es einen neuen Soli geben, fordert der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller. Die Wärmenetze sollten…
SPD fordert von der CDU eine „klare Abgrenzung“ zur AfD
Die SPD behauptet in Person von Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die verlangte Brandmauer der CDU zur AfD stehe nicht…