Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ soll nach den Vorstellungen der SPD schnell verabschiedet wird. Es ginge um „Prävention“, auch, da die Umfragewerte der AfD hoch seien. Im…
Die Diskussion um die Bewaffnung und Waffenlieferungen für die Ukraine hält an. Ein Grünen-Politiker namens Robin Wagener fordert die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine….
Die AfD befindet sich derzeit in einem Höhenflug – jedenfalls bezogen auf die Umfrageergebnisse. Nach einer Umfrage des Instituts INSA würde die AfD derzeit auf…
Realitätsfern sei die Selbstwahrnehmung in Olaf Scholz Bild von Deutschland, so der Chef der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch am Wochenende. „Selbstgerechtigkeit, Selbstlob und…
Der SPD-Politiker Dirk Wiese, Vize der SPD-Bundestagsfraktion, ist der Auffassung, die AfD sei „Hauptsache dagegen und nie Lösungen haben“ – hier beim Streit um die…
Bei INSA hat die Partei der Grünen einen leichten Anstieg geschafft. Die Partei käme nach einem Bericht in dieser Umfrage auf 14 %. Die SPD…
Aus der SPD-Bundestagsfraktion gibt es offenbar Gegenwehr gegen die Vorgabe, 2 % des BIP jährlich für die Verteidigung ausgeben zu wollen oder zu können. Es…
Die AfD hat im jüngsten ZDF-Politbarometer einen Prozentpunkt zugelegt und kommt dort auf nun 20 %. Die SPD hat einen Punkt verloren und liegt bei…
In den Meinungsumfragen legt die AfD derzeit sehr massiv zu. Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die Partei nach einer INSA-Umfrage nun…
Die AfD wird sich dauerhaft etablieren, glaubt zumindest der Vize-Ministerpräsident Sachsens, Martin Dulig von der SPD. Die AfD werde bleiben. Es ginge darum, die AfD…
