Wie der SPD-Kanzler versucht, Wählerstimmen zu organisieren
Olaf Scholz hat im Wahlkampf das wohl einfachste Mittel entdeckt: Das Geld anderer Leute. Versprechungen hier, Versprechungen da. Gegen die hohen Preise möchte er nun…
SPD
Das Ende der Ampel ist noch lange kein Neuanfang
Mit dem Ende der Ampel ist eine Chance verbunden. Doch das zur Verfügung stehende Zeitfenster ist nicht allzu groß. In der Wirtschaft und im Land…
Der neue Finanzminister von Scholz: Ex-Goldman-Banker Kukies
Am 7. November 2024 markierte die Vereidigung von Jörg Kukies als neuem Bundesfinanzminister eine Wende in der politischen Landschaft. Mit einem Mann, den der „Spiegel“…
Schade, SPD: Papierindustrie gibt an – Neuwahlen doch möglich – „gibt keinen Papiermangel“
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte am Donnerstag vergangener Woche angegeben, die Bundestagswahlen könnten auch auf einen frühzeitigen Termin vorgezogen werden. Dann änderte sie ihre Auskunft…
Finanzminister Kukies: Goldman Sachs und Co.!
Finanzminister Jörg Kukies steht in der Kritik – noch vor seiner (politischen) Amtseinführung. Der bisherige Staatssekretär von der SPD folgt dem entlassenen Finanzminister Christian Lindner….
Nach dem Politbeben in Berlin: Neuwahlen!
Nach dem Auseinanderbrechen der Ampelkoalition in Deutschland werden Rufe nach vorgezogenen Neuwahlen immer lauter. Im „Morgenmagazin“ berichtete die ARD: Laut einer aktuellen infratest-dimap-Umfrage für die…
Wir kündigten es vor sechs Tagen an: Das Ampel-Aus!
Gestern entließ Kanzler Scholz Finanzminister Lindner. Die anderen FDP-Minister traten schließlich zurück und Scholz kündigte für Januar die ‚“Vertrauensfrage“ im Bundestag an, was zu Neuwahlen…
Grüne in Umfrage erstmals seit 2017 wieder einstellig
Die jüngste Umfrage ist für die Grünen eine Ernüchterung. Lt. Forsa hat die Partei aktuell noch eine Zustimmung von 9 %. Dies ist im Vergleich…
SPD gegen Corona-Untersuchungsausschuss (von AfD und BSW): Gespräche in Sachsen abgebrochen
Die politische Situation in Sachsen steht nach der Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses vor einer Zerreißprobe. Die AfD konnte mit Unterstützung von Teilen der Bürgerbewegung Sachsen (BSW)…
Schon wieder ein Ereignis an das sich Kanzler Olaf Scholz nicht erinnern kann?
der Chef des Bunds der Deutschen Kriminalbeamten (BDK), Dirk Peglow, hat sich am 12. Juni 2024 in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt….