Rettung für den Kanzler in Sicht? Staatsanwaltschaft weist Strafanzeige zurück
In der Cum-Ex-„Affäre“ scheint es für den Kanzler eine erste Rettung zu geben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Berichten zufolge eine Strafanzeige von Fabio De Masi,…
Scholz
Es wird viel geredet und immer weniger getan
Den russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 nahm Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, von einer Zeitenwende zu sprechen. Der Kanzler bezog sich in…
Schlechte Umfrage für die Ampel: Nur noch 33 %
Die Ampel verliert in der jüngsten Umfrage zur Stimmung auf Bundesebene weiter an Zustimmung. Auftraggeber sind n-tv und RTL. Forsa führte die Umfrage durch. Die…
Klimapolitik und kein Ende: Neues „Hammer“-Urteil!
Ein neues Gerichtsurteil zur Klimapolitik wird Teile der Republik wahrscheinlich erschüttern. Die Regierung muss Berichten nach ein neues Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg umsetzen. Es geht…
Schwere Zeiten für die Scholz-Bürger!
Die Regierungserklärung von Olaf Scholz beschäftigt die Medien noch immer – und auch die Menschen offenbar. Die Reaktionszahlen auf solche Beiträge sind aktuell gut. Nun…
Unglaublich: „Umfrageklatsche“ für die SPD!
Die SPD muss sich warm anziehen – die Umfragen deuten derzeit nicht daraufhin, dass die Partei in Deutschland noch einmal als führende Kraft in der…
Kanzler Scholz in Regierungserklärung – Alles beim Alten?
Olaf Scholz hat nun eine Regierungserklärung abgegeben. Die ist nach Meinung wohl von zahlreichen Beobachtern irritierend ausgefallen. Denn Kanzler Scholz, so ein Meinungsbeitrag, unterstelle, es…
Erschwert die Schuldenbremse den Wählerkauf
Eine gesalzene Meinung in der Zeitung „Welt“: Die Schuldenbremse würde der Regierung nicht passen, denn sie würde den Wählerkauf erschweren. Die Schuldenbremse wäre wohl für…
Gastronomie-Sterben? Wer wem die Schuld gibt!
Die Gastronomie muss sich darauf einstellen, dass der „ermäßigte Steuersatz“ auf Speisen in den Lokalen ab 1.1. 2024 nicht mehr gilt. Die Ampel hat beschlossen,…
Scholz-Symptome? Ehefrau von Olaf Scholz kann sich im Corona-Ausschuss nicht erinnern
Olaf Scholz konnte sich nicht an alle Details der Cum-Ex-Affäre erinnern. Seine Frau Britta Ernst hat nun in einem Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg, wie es heißt,…