Koalition: Wer bekommt welches Ministerium?
Zahlreiche Berichte in den Medien beschreiben, dass die Ressorts in der künftigen Regierung nun bereits vergeben worden sind. Die Parteien haben sich auf die Zuteilung…
Scholz
Justiz-Reform: Richter verlangen von Ampel „unabhängige“ Staatsanwälte
Kritik am deutschen Rechtssystem kommt nun ausgerechnet von Richtern. Der deutsche Richterbund hat nach den jüngst thematisierten Durchsuchungen des Finanz- und Justizministeriums im Zuge der…
Koalitionsvertrag soll annähernd fertig sein – Vertrag wird nun vorgestellt
Am 6. Dezember möchte sich Olaf Scholz wohl im Bundestag zum nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen lassen. Die Voraussetzungen dafür scheinen gegeben. Nach einem…
INSA: Union hat in Umfrage nun wieder verloren
Die Union möchte in Deutschland nach der Wahlniederlage mit einem neuen Vorstand innerhalb der CDU in den kommenden Monaten die Neuausrichtung vorantreiben. Zuletzt waren die…
Alarmsignal: Die Wirtschaftsweisen senken ihre Konjunkturprognosen
In Berlin stellte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die sogenannten Wirtschaftsweisen, am Mittwoch sein Herbstgutachten vor. Es spiegelt eine deutliche Eintrübung der Konjunktur…
Bundesrechnungshof meckert: Staatsfinanzen in „kritischem Zustand“
Der Bundesrechnungshof hat mit Blick auf den Staatshaushalt die aktuelle Situation moniert. Der Rechnungshof meint, „die Bundesfinanzen befinden sich in einer kritischen Situation“. Der Vorwurf…
Kindertränen statt Kinderfreude an Weihnachten?
„Früher war mehr Lametta“, schrieb Loriot den Deutschen als Opa Hoppenstedt in ihr humoristisches Stammbuch. Doch die Weihnachtsfeste der Jahre 2020 und 2021 könnten vielen…
Nächste Steueraffäre: Ermittlungen jetzt auch in Frankfurt
Die Cum-Ex-Steueraffäre geht aktuell wieder landauf, landab. Auch in großen Medien wurde nun resümiert, dass die Rahmenbedingungen für Steuersünder sich nicht geändert haben. Es bleibt…
Wagenknecht über Scholz: Fußlahmer
Sarah Wagenknecht hat sich nun deutlich über den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geäußert. Dieser sei ein Fußlahmer und werde eines Tages „den Schröder machen“. Scholz: Nicht…
Was kommt nach der Razzia bei Weggefährten von Olaf Scholz
Olaf Scholz steht davor, Bundeskanzler zu werden. Neben den Koalitionsverhandlungen, die nicht einmal begonnen haben, gibt es allerdings noch ein weiteres Hindernis: Im Cum-Ex-Skandal war…